24. Mai, 2024

Politik

Frieden durch Dialog: China und Russland befürworten politische Lösung in der Ukraine-Krise

Frieden durch Dialog: China und Russland befürworten politische Lösung in der Ukraine-Krise

In einem jüngsten Treffen zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin in Peking zeigte sich, dass beide Länder eine politische Lösung als Schlüssel zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine ansehen. Xi hob hervor, dass China die baldige Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Europa unterstützt und bereit sei, konstruktiv zu einer Lösung beizutragen.

Trotz der bisherigen Zurückhaltung, den russischen Militäreinsatz in der Ukraine explizit zu verurteilen, und der eigenen Stellungnahme als Neutraler im Konflikt, hat China das Land Russland mehrfach im UN-Sicherheitsrat gestützt. Diese Unterstützung findet auch auf Handelsebene statt und führte zu Vorwürfen, chinesische Lieferungen könnten die russische Rüstungsindustrie fördern. Dies veranlasste die USA bereits dazu, Sanktionen gegen chinesische Unternehmen zu verhängen.

Putin quittierte die Bemühungen Pekings um eine Deeskalation und erinnerte an den Zwölf-Punkte-Plan, den China bereits vor über einem Jahr vorlegte. Obwohl dieser Plan international eher auf Skepsis stieß, dankte Putin für die Initiativen zur Konfliktlösung.

An der bevorstehenden Friedenskonferenz in der Schweiz, bei welcher Russland abseits steht, hat China indes noch keine Teilnahme zugesichert. Dennoch könnte China eine bedeutende Rolle spielen, aufgrund der engen Beziehungen zu Russland und dem potenziellen Einfluss auf eine Konfliktlösung.