24. Juni, 2024

Politik

Europäische Solidarität im Rampenlicht

Europäische Solidarität im Rampenlicht

Im Zeichen der Stärkung der deutsch-franzöischen Beziehungen haben Präsident Emmanuel Macron und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Macrons erstem Staatsbesuch in Deutschland seit Jahrzehnten die Relevanz der bilateralen Zusammenarbeit für die Zukunft Europas herausgestellt. Macron verwehrte sich gegen den Eindruck eines stockenden deutsch-französischen Motors und versicherte, dass vielmehr Fortschritte gemacht würden. Steinmeier unterstrich, dass trotz Meinungsverschiedenheiten in kritischen Fragen, die Länder letztlich gemeinsame Lösungen finden würden.

Die Staatschefs nutzen den Besuch zudem, um zur Teilnahme an der bevorstehenden Europawahl aufzurufen und ihre Unterstützung für die von Russland bedrängte Ukraine zu bekunden. Macron nutzte die Gelegenheit, zugleich eine warnende Botschaft auszusenden, indem er die Gefahr hervorhob, dass rechte Parteien das europäische Projekt gefährden könnten.

Weitere Programmpunkte des Besuchs beinhalteten eine Teilnahme am Demokratiefest in Berlin zum Jubiläum des Grundgesetzes, ein offizielles Staatsbankett mit Angela Merkel und anderen einflussreichen Persönlichkeiten sowie eine Europarede Macrons in Dresden. Der Besuch endet mit einem Treffen zwischen Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz in Münster, wo Gespräche über Verteidigungs- und Wettbewerbspolitik geplant sind.

Der Besuch galt auch als Versuch, über festgefahrene Diskrepanzen in Schlüsselbereichen hinaus, neue Wege in der Unterstützung für die Ukraine und der Wirtschaftspolitik zu finden. Während Macron für ein autonomeres Europa und Schutz der europäischen Wirtschaft eintritt, liegt Scholz' Fokus auf der transatlantischen Partnerschaft und der Handelsbeziehung mit China. Merz erhob seinerseits Vorwürfe der Vernachlässigung europapolitischer Signale an die gegenwärtige Bundesregierung.

Die bisherigen Beziehungen erweisen sich als vielschichtig, aber deswegen nicht weniger wichtig für die gemeinsame europäische Zukunft. Macron und Steinmeier demonstrieren mit ihrem Treffen, dass Frankreich und Deutschland auch in schwierigen Zeiten ihr Engagement für Europa nicht verlieren.