Europäische Rüstungsautonomie: Ein neuer Kurs für die EU

Die EU plant, ihre Abhängigkeit von den USA bei zentralen Rüstungsprojekten zu verringern. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und der Verteidigungskommissar Andrius Kubilius streben durch die jüngste Initiative des sicherheits- und verteidigungspolitischen Weißbuchs eine stärkere Fokussierung auf europäische Kooperationsprojekte an. Gründe dafür sind unter anderem die Erfahrungen, die die Ukraine mit US-amerikanischen Waffensystemen und deren eingeschränkter Nutzung gemacht hat. Besonders besorgt ist die Europäische Union darüber, dass die USA im Falle von Konflikten über die Fernsteuerung die Fähigkeiten ihrer an andere Länder gelieferten Systeme begrenzen könnten. Als Beispiele werden hochtechnologische Produkte wie die Kampfjets des Typs Lockheed Martin F-35A Lightning II hervorgehoben, von denen Deutschland kürzlich 35 Stück erworben hatte. Im Entwurf des Weißbuchs wird vorgeschlagen, dass EU-Staaten vorrangig europäische Militärgüter erwerben sollten. Diese Maßnahme könnte wesentlich dazu beitragen, die ersehnte strategische Unabhängigkeit zu erreichen. Ein entsprechendes sicherheitspolitisches Dokument soll in der nächsten Woche fertiggestellt und später als Richtschnur bei einem Treffen der EU-Regierungschefs in Brüssel vorgestellt werden.