23. Juni, 2024

Politik

Europäische Anerkennungsoffensive: Spanien, Irland und Norwegen setzen auf einen souveränen Palästinenserstaat

Europäische Anerkennungsoffensive: Spanien, Irland und Norwegen setzen auf einen souveränen Palästinenserstaat

In einer bemerkenswerten gemeinsamen Initiative haben Spanien, Irland und Norwegen verkündet, den Staat Palästina anzuerkennen. Dies amalgamierte Beschlussreihe, die in den jeweiligen politischen Gremien der drei Staaten ratifiziert werden soll, trifft im diplomatischen Gefüge auf gemischte Reaktionen. So untermalte die israelische Regierung ihre Kritik an diesem Vorstoß, indem sie die Vertreter der genannten Länder eingeladen hat, um ihnen diplomatische Verweise zu erteilen. Spaniens spanische Diplomaten erfahren als Konsequenz fassbare Arbeitseinschränkungen in Israel.

Die Entscheidungen der drei europäischen Staaten bilden einen Kontrapunkt zur Haltung einflussreicher westlicher Nationen wie den USA und Großbritannien sowie der Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Palästina bislang nicht als souveränen Staat akzeptieren.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz gab ebenfalls zu verstehen, dass derzeit keine Anerkennungspläne für Palästina auf der Agenda der Bundesregierung stehen. Ungeklärte territoriale Fragen und die Komplexität der politischen Lage liefern hierfür die Begründung. Vielmehr appellierte der Kanzler an das Ziel einer bilateralen Verhandlungslösung, die in der Etablierung zweier souveräner Staaten—Israel und Palästina—münden sollte.

Die politischen Entwicklungen der nächsten Tage werden zeigen, wie nachhaltig die neuen Positionierungen Spaniens, Irlands und Norwegens das internationale Parkett beeinflussen und welche Folgen sich daraus für die delikaten Beziehungen in der Region und darüber hinaus ergeben.