10. November, 2024

Politik

Dringender Appell aus Deutschland und Großbritannien: Mäßigung im Nahost-Konflikt gefordert

Dringender Appell aus Deutschland und Großbritannien: Mäßigung im Nahost-Konflikt gefordert

Inmitten des brodelnden Konflikts zwischen dem Iran und Israel, der die gesamte Nahost-Region in Atem hält, haben sich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr britischer Amtskollege David Cameron für eine "maximale Zurückhaltung" der beteiligten Parteien ausgesprochen. Ihre geschlossene Botschaft der Umsicht und Verantwortung gab Baerbock während Krisengesprächen in Israel zu Protokoll, worin sie vor der Gefahr eines regionalen Flächenbrands warnte. Zugleich erklärte sie, dass von Israel kein Nachgeben erwartet werde, sondern eher eine "kluge Zurückhaltung", welche sie als Zeichen von Stärke betrachtet.

Die Außenministerin, die sich auf den Weg zum G7-Gipfel auf Capri machte, nahm auch zu den Geschehnissen Stellung, die sich am Wochenende ereigneten, als der Iran Israel attackierte und eine klare Botschaft der Isolation Teherans in der Region gesendet wurde. Sie mahnte darüber hinaus die proiranische Hisbollah-Miliz und Huthis im Jemen, von weiteren Eskalationen abzusehen, insbesondere nach einem Hisbollah-Angriff, der mehrere Verletzte in Israels Norden zur Folge hatte.

Baerbock bekräftigte Deutschlands Solidarität mit Israel und deutete an, dass der aggressive Kurs des Irans nicht folgenlos bleiben werde, wobei sie auf die bereits bestehenden umfangreichen EU-Sanktionen hinwies. Als Teil der G7 betonte sie, dass ein gemeinsamer internationaler Aufruf an alle Akteure in der Region ergangen sei, maximal zurückhaltend zu agieren.

Dieser Aufruf steht im Kontrast zu der Ankündigung Israels, militärisch auf den iranischen Direktangriff zu reagieren, wobei Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont, dass jede Reaktion durchdacht und strategisch sein müsse. Israel betrachtet dabei unterschiedliche Ziele für einen möglichen Gegenschlag, während auch der Iran über seinen Präsidenten Ebrahim Raisi eine strenge Warnung aussprach, sollte es zu einer israelischen Aggression kommen.

Während des siebten Israel-Besuchs Baerbocks seit dem Überfall der Hamas im Oktober, wurde bei Gesprächen mit lokalen Führungskräften auch die Problematik der Geiselnahme durch die Hamas und die Not der Zivilbevölkerung im Gazastreifen thematisiert. Sowohl Baerbock als auch der israelische Staatspräsident Izchak Herzog machten deutlich, dass die Geiselfreilassung eine hohe Priorität für die internationale Gemeinschaft darstellt, wobei Israel auch seine humanitären Bemühungen für Gaza verstärkt.

Die USA und EU haben derweil ihre Absicht verkündet, mit weiteren Sanktionen gegen den Iran den Start eines neuen Krieges im Nahen Osten zu verhindern. Diese Sanktionen, die sich gegen das Raketen- und Drohnenprogramm der Islamischen Republik richten, sollen in Koordination mit Verbündeten durchgeführt werden, wie der Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jake Sullivan und EU-Chefdiplomat Josep Borrell mitteilten.