24. Juni, 2024

Politik

AfD bei Kommunalwahlen in Thüringen ohne direkten Erfolg, Stichwahlen in Aussicht

AfD bei Kommunalwahlen in Thüringen ohne direkten Erfolg, Stichwahlen in Aussicht

Die kommunalen Spitzenwahlen in Thüringen endeten ohne direkte Erfolgserlebnisse für die Alternative für Deutschland (AfD). In der ersten Wahlrunde konnten die Kandidaten der Partei unter Führung des in der politischen Rechten verankerten Björn Höckes keine Landratsämter oder Oberbürgermeisterposten für sich entscheiden. Nichtsdestoweniger deuten Zwischenergebnisse auf bevorstehende Stichwahlen hin, in denen die AfD noch Chancen auf kommunale Top-Positionen wahrnehmen könnte.

Bemerkenswert eng zeigte sich das Rennen in den Landkreisen Sömmerda und Wartburgkreis, wo sich die AfD und CDU nach der Auszählung der Hälfte aller Wahlbezirke ein nahezu Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten. Eine ähnliche Konstellation ergab sich im Kyffhäuserkreis sowie im Altenburger Land, wo Stichwahlen zwischen Amtsinhabern und Herausforderern der AfD im Bereich des Möglichen liegen.

Diese Wahlen werden zugleich als politisches Barometer für die anstehende Landtagswahl gewertet, die am 1. September stattfinden wird. Die Stichwahlen sind für den 9. Juni terminiert und fallen somit mit dem Datum der Europawahl zusammen.

Die CDU, die vor der Wahl in 13 Landkreisen acht Landräte stellte, erlebte teilweise eine Zäsur, da langjährige Amtsträger, darunter auch die erfahrensten Landräte Deutschlands in den Kreisen Eichsfeld und Greiz, nicht erneut antraten. Im Kreis Sonneberg galten die Augen der Beobachter dem ersten AfD-Landrat auf Bundesebene, der allerdings nachfolgende kommunale Wahlen nicht für sich entscheiden konnte. Die AfD, deren Einstufung als rechtsextrem durch den Landesverfassungsschutz Thüringens bekannt ist, stand damit bei weiteren Stichwahlen vor Herausforderungen.

Die Wahlen am Wochenende waren auch für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Kreistage von Bedeutung, mit einer Wahlbeteiligung von 1,74 Millionen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern. Junge Menschen im Alter von 16 und 17 Jahren waren ebenfalls stimmberechtigt. Am Tag vor der Wahl zeigten Demonstrationen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus die mobilisierte Zivilgesellschaft, mit bis zu 2000 Teilnehmern allein in Erfurt.

Aktuelle Umfragen zur Landtagswahl sehen die AfD trotz Verlusten mit 30 Prozent in Führung, während die CDU und die Linke, mit Ministerpräsident Bodo Ramelow, rund 20 beziehungsweise 16 Prozent für sich verbuchen können. Dabei regiert seit 2014 eine rot-rot-grüne Koalition das Bundesland, die jedoch seit 2020 keine eigene Mehrheit mehr im Landtag besitzt.