Boris Pistorius, der geschäftsführende Verteidigungsminister Deutschlands, bemüht sich um die rasche Einführung eines neuen Modells für den Wehrdienst. Diese Initiative kommt im Zuge der erfolgreichen Abschlusses der Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und der Union, durch die Pistorius eine Fortsetzung seiner Amtszeit in Aussicht stehen könnte. Insbesondere hebt er hervor, dass die Wiederaufnahme der Wehrerfassung sowie deren Überwachung Priorität haben und unmittelbar nach der Bildung der neuen Regierung in Angriff genommen werden sollen. Diese Reform sieht vor, dass der Dienst zunächst freiwillig erfolgt, ein Aspekt, der im kürzlich vereinbarten Koalitionsvertrag klar festgelegt ist.
Der Minister zeigt sich zuversichtlich, dass durch attraktive Angebote genügend Freiwillige gewonnen werden können. Er warnt jedoch, dass bei einer unzureichenden Anzahl an Freiwilligen in Betracht gezogen werden könnte, eine verpflichtende Einberufung einzuführen. Bereits im kommenden Jahr könnten die ersten neuen Wehrdienstleistenden einberufen und ihre Ausbildung aufnehmen, teilte Pistorius optimistisch mit. Die seit 2011 pausierte Wehrpflicht könnte im Falle eines Verteidigungsnotstandes erneut aktiviert werden.
Pistorius drückte zudem sein Bedauern über die durch die vorgezogene Bundestagswahl verursachten Verzögerungen aus, versicherte jedoch, dass die internen Vorbereitungen, trotz dieser Hürden, Fortschritte gemacht haben. Es wird ein wesentliches Wachstum der Truppenstärke angestrebt, welches jährlich etwa 5.000 neue Soldaten umfassen könnte. Hierbei stellen unzureichende Infrastrukturkapazitäten sowie mangelnde Ausbildungsmöglichkeiten zentrale Herausforderungen dar.
Zur effektiveren Erfüllung dieser Pläne ruft Pistorius zu einer Optimierung der Beschaffungsvorgänge und einer Beschleunigung der Bauvorhaben auf, um die militärische Leistungsfähigkeit zu steigern. Zudem fordert er eine Reform der parlamentarischen Mitspracherechte bei Rüstungsprojekten, um eine unabhängige und stärkere Rüstungsproduktion in Europa zu fördern. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, geopolitisch unabhängiger agieren zu können.
Der Minister betont darüber hinaus die Notwendigkeit, den Militärischen Abschirmdienst zu stärken, um auch weiterhin die Fähigkeit zur Spionageabwehr zu gewährleisten. All diese Maßnahmen sind, laut Pistorius, essenziell, um die nationale Sicherheit zu erhöhen und den vielfältigen globalen Herausforderungen gewachsen zu sein, die zunehmend mehr Anpassungs- und Handlungsfähigkeit erfordern.