Donald Trump, bekannt für seine kompromisslose Rhetorik in der Einwanderungspolitik, plant in seiner möglichen zweiten Amtszeit erneut eine harte Gangart. Die Ernennungen von Stephen Miller und Tom Homan, beide bekannt für ihre strenge Haltung, deuten darauf hin, dass Trump seine Versprechen zur massenhaften Abschiebung illegaler Einwanderer umsetzen will. Vieles aus seinem Wunschkatalog der Einwanderungspolitik kennt man bereits aus seiner ersten Amtszeit. Doch wie effektiv war er wirklich und welchen Einschränkungen könnte er in einer weiteren Amtszeit begegnen?
Bereits in Trumps erster Amtszeit stieg die Zahl der Versuche, die amerikanische Südgrenze zu überqueren, um 71 % an. Ein Abklingen dieser Versuche war erst am Ende seiner Amtszeit zu verzeichnen, als die Kapazitäten der Haftanstalten erschöpft waren und ein Viertel der Ankömmlinge mit einer Gerichtsvorladung freigelassen werden musste. Ein weiterer Faktor war Titel 42, eine Covid-Maßnahme, die rasche Abschiebungen ermöglichte und zu einer Häufung von Begegnungen mit der Grenzpolizei führte, da Migranten wiederholt ihr Glück versuchten.
Doch Trumps Plan, massenhafte Abschiebungen in Angriff zu nehmen, könnte die ohnehin schon überlasteten Einwanderungsgerichte stark unter Druck setzen. Die Zahl der anhängigen Fälle hat sich während Trumps Amtszeit mehr als verdoppelt und unter Präsident Biden sogar verdreifacht. Die Rate, mit der Richter Fälle abarbeiten, kann mit dem aktuellen Zustrom kaum Schritt halten.
Indes bleibt die Zahl der Grenzschutzbeamten stabil und stagniert seit einem Jahrzehnt, obwohl Trump im Wahlkampf versprochen hat, zusätzliche 10.000 Beamte einzustellen. Politische Unstimmigkeiten haben jedoch eine Aufstockung des Budgets für den Grenzschutz verhindert. Während Trump großflächige Razzien feierte, sanken die tatsächlichen Abschiebungszahlen im Vergleich zur Obama-Ära erheblich. Sollte Trump sein ambitioniertes Abschiebungsprogramm umsetzen, könnten die juristischen und diplomatischen Herausforderungen enorm werden. Denn während seiner ersten Amtszeit gelang es ihm kaum, nachhaltige Reformen des amerikanischen Einwanderungssystems durchzusetzen.