In einem deutlichen Bekenntnis zu mehr Verantwortung in Fragen der Sicherheitspolitik auf internationaler Ebene hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Nähe Deutschlands zum transatlantischen Hauptverbündeten USA betont. Bei einem Besuch im Pentagon, bei dem ihm eine Ehre von besonderer Tragweite zuteilwurde, versicherte Pistorius, Deutschland sei gewillt, in der Sicherheit Europas und global eine tragende Rolle zu übernehmen. Die Bundesrepublik signalisierte damit vor dem anstehenden Nato-Gipfel eine wegweisende Positionsänderung, indem sie größere militärische Beiträge und eine feste Zusage zur Lastenteilung innerhalb des Bündnisses bekundete.
Die Worte des Ministers kommen nicht von ungefähr: Auf der politischen Bühne zeichnet sich der mögliche Wiedereinzug von Donald Trump ins Präsidentenamt ab, der in der Vergangenheit nicht mit Kritik an der deutschen Verteidigungspolitik sparte. Geleitet von der Vision einer stabilen Partnerschaft, wies Pistorius auf diverse Initiativen hin, um Deutschlands Bündnistreue zu untermauern – darunter das Erreichen des Nato-Zieleinkommens sowie eine intensivierte Präsenz in Osteuropa.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin unterstrich die zentrale Rolle Deutschlands und lobte das europäische Land für sein Engagement sowohl in der Ukraine-Krise als auch in weiteren globalen Konfliktherden. Austin rief dazu auf, die gemeinsamen Werte von Freiheit und Sicherheit weiterhin zu schützen und betonte die Solidarität zwischen den beiden Nationen.
In der industriellen Perspektive manifestierte sich Deutschlands wachsende Verteidigungsbereitschaft beim Besuch Pistorius' in einem Boeing-Werk in Philadelphia, wo der bedeutende Kauf von "Chinook" Transporthubschraubern für die Bundeswehr auf der Agenda stand. Der Minister sicherte eine termingerechte Lieferung zu und hob die Bedeutung der Ausrüstung für die Nato-Verpflichtungen Deutschlands hervor.
Weiterhin legt die "Zeitenwende" nach dem Ukraine-Konflikt den Grundstein für einen massiven Aufrüstungsbedarf der Bundeswehr. Mit Investitionen von Milliardenbeträgen in die Verteidigungsinfrastruktur strukturiert Deutschland seine Beschaffungspolitik um und setzt auf marktbereite Lösungen. Diese Strategie, so Pistorius, ermögliche eine effizientere Ausgabenpolitik und befördere das Potential für dringend notwendige Erneuerungen.
Abschließend unterstrich der deutsche Verteidigungsminister die Notwendigkeit weiterer Investitionen in die Landesverteidigung und wies darauf hin, dass rechtliche Fesseln wie die Schuldenbremse nicht über dem Verfassungsauftrag stünden. Er betonte, dass anstehende Bestellungen wie Fregatten, U-Boote und Landfahrzeuge zwar kostenintensiv seien, jedoch einen wesentlichen volkswirtschaftlichen Nutzen mit sich brächten, von der Sicherung von Arbeitsplätzen bis zum technologischen Know-how.