21. Juli, 2025

Politik

Rückgang der Einflussstärke: Krise in der japanischen Regierungskoalition

Der japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba zeigt sich entschlossen, trotz signifikanter politischer Rückschläge seine Regierungsführung fortzusetzen. Dies erfolgt, nachdem seine Koalition aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem politischen Partner Komeito bei den jüngsten Oberhauswahlen erhebliche Verluste hinnehmen musste. Trotz dieses ernüchternden Rückschlags räumt Ishiba ein, dass das Urteil der Wähler nicht ignoriert werden könne und akzeptiert in Demut das Votum. Dennoch betont er das Inhalts- und Verantwortungsbewusstsein seiner Koalition, die entschlossen ist, weiterhin für das Wohl des Landes zu arbeiten. Im Oktober verlor die Koalition bereits ihre entscheidende Mehrheit im Unterhaus, was Japan nun vor die Herausforderung stellt, von einer Minderheitsregierung regiert zu werden.

Diese Entwicklung markieren einen historischen Wendepunkt für die LDP, die seit ihrer Gründung im Jahr 1955 dominierend die politische Bühne Japans prägte. Der Verlust der Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments zwingt Ishibas Regierung nun, für die Durchsetzung ihrer Agenda auf Allianzen und Kompromisse zu setzen. Der jüngste Wahlausgang erhöht den Druck auf den Ministerpräsidenten auch parteiintern, sein Amt möglicherweise zur Verfügung zu stellen. Die Hauptgründe für das politische Abdriften liegen in der anhaltenden Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den gestiegenen Lebenshaltungskosten und einer umstrittenen Einwanderungspolitik, von der populistische Parteien, wie die rechtspopulistische Partei Sanseito, profitieren konnten.

In dieser kritischen Phase der japanischen Politik erwarten Experten eine begrünt instabile Zeit. Laut Professor Axel Klein von der Universität Duisburg-Essen könnten sich die Chancen der Opposition bei zukünftigen Wahlen signifikant verbessern. Die öffentliche Meinung scheint zunehmend einem Regierungswechsel gegenüber bereit zu sein, was wiederum die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass bei kommenden Wahlen die Oppositionsparteien an Unterstützung gewinnen. Dieser Wandel könnte das politische Gleichgewicht Japans nachhaltig beeinflussen, indem er die aufstrebenden Oppositionsparteien dazu befähigt, eine dominantere Rolle in der nationalen Politiklandschaft zu übernehmen.