29. Juni, 2025

Politik

Rechtsruck erwartet: Europawahlen könnten zu Machtverschiebungen führen

Rechtsruck erwartet: Europawahlen könnten zu Machtverschiebungen führen

Eine Analyse der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) deutet darauf hin, dass die bevorstehenden Europawahlen im Juni in vielen Ländern zu einem starken Rechtsruck führen könnten. Rechtspopulistische Parteien werden voraussichtlich in der EU an Stimmen und Sitzen gewinnen, während Mitte-Links- und grüne Parteien Verluste hinnehmen müssen.

Die Analyse stützt sich auf Umfragewerte zu nationalen Wahlen sowie den Stimmenanteil der Parteien bei der letzten nationalen Parlamentswahl. Es wird auch berücksichtigt, ob die Parteien derzeit in der Regierung oder Opposition sind, welcher großen politischen Familie sie angehören und wie lange die letzte Parlamentswahl zurückliegt.

Laut der Auswertung werden europakritische Populisten voraussichtlich in neun EU-Ländern die Nase vorn haben, darunter Frankreich, Italien, Polen und Österreich. In weiteren neun der 27 Mitgliedstaaten werden rechte Parteien voraussichtlich an zweiter oder dritter Stelle landen, wie zum Beispiel die AfD in Deutschland.

Die beiden derzeit größten Fraktionen im Europaparlament, die christdemokratische EVP und die sozialdemokratische S&D, werden voraussichtlich Sitze verlieren. Allerdings könnten sie zusammen mit Liberalen und Grünen weiterhin eine Mehrheit bilden. Die Autoren der Studie erklären: "Dies spiegelt den langfristigen Rückgang der Unterstützung für etablierte Parteien und die wachsende Unterstützung für extremistische und kleinere Parteien in ganz Europa wider." Dies führe zu einer zunehmenden Fragmentierung der europäischen Parteiensysteme sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Die prognostizierten Wahlergebnisse könnten weitreichende Folgen für die politische Agenda der EU haben.

Die Europawahl findet am 9. Juni statt. In Deutschland haben Wählerinnen und Wähler ab 16 Jahren die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben.