18. Juli, 2024

Wirtschaft

Ramelow fordert Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Bahnmodernisierung

Ramelow fordert Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Bahnmodernisierung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, um die Bahn umfassend zu modernisieren. Der Linken-Politiker erklärte im Gespräch mit dem „Spiegel“, dass zwar aktuell durchaus erhebliche Mittel in die Bahn fließen, die Finanzierung jedoch unzuverlässig sei. Nur punktuelles Investieren sei nicht ausreichend. Für eine nachhaltige Modernisierung der Kernsubstanz der Bahn seien mindestens 100 Milliarden Euro über zehn Jahre notwendig.

Ramelow plädierte dafür, ein Sondervermögen ähnlich dem für die Bundeswehr zu schaffen. Dieses solle jedoch unabhängig vom Bundeshaushalt sein, um dauerhafte Finanzierungszusagen sicherzustellen. Zudem kritisierte Ramelow die drohenden Ausdünnungen des Streckennetzes, über die der „Spiegel“ kürzlich berichtete. Das Magazin hatte von einem Schreiben der Deutschen Bahn an die Bundesnetzagentur berichtet, das potentielle Streichungen von Fernverkehrsverbindungen thematisierte, darunter die Intercity-Linie 51 von Gera über Weimar, Erfurt, Gotha, Kassel und Dortmund nach Köln.

Die Deutsche Bahn wies diese Berichte entschieden zurück. Michael Peterson, Vorstandsmitglied und zuständig für den Personenfernverkehr, sagte, es gäbe aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Verbindungen. Der Fahrplan für 2025 werde derzeit erarbeitet und sehe keine der diskutierten Kürzungen vor. Dennoch müsse die Bahn angesichts drohender Kostensteigerungen durch höhere Trassenpreise das bundesweite Fahrplanangebot fortlaufend überprüfen.