19. Mai, 2024

Grün

Protestaktionen gegen Tesla verursachen millionenschwere Polizeieinsätze in Brandenburg

Protestaktionen gegen Tesla verursachen millionenschwere Polizeieinsätze in Brandenburg

Bei den jüngsten Protesten gegen den amerikanischen Elektroautogiganten Tesla ist es in Brandenburg zu Polizeieinsätzen gekommen, deren Kosten Schätzungen zufolge in den Millionenbereich gehen. Dies teilte Jan Redmann, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Brandenburger Landtag, mit. Die vorläufigen Annahmen belaufen sich auf eine Summe, die zwischen zehn und zwanzig Millionen Euro liegen dürfte, wobei mehr als tausend Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz waren. Genauere Zahlen zu den Kosten stehen noch aus.

Als Reaktion auf die hohen Ausgaben fordert Redmann erweiterte Eingriffsbefugnisse für die Polizei. So sollen Videoüberwachungsmethoden verstärkt und durch künstliche Intelligenz unterstützt werden, um potenzielle Störer frühzeitig identifizieren zu können.

Die Proteste, an denen bis zu 2000 Demonstrantinnen und Demonstranten teilgenommen hatten, dauerten mehrere Tage und richteten sich gegen die von Tesla geplante Erweiterung des Werks in Grünheide bei Berlin. Die Protestierenden, die die Umweltauswirkungen der Erweiterung kritisieren, wurden dabei von bis zu 1500 Polizeibeamtinnen und -beamten aus dreizehn Bundesländern konfrontiert. Der Höhepunkt der Auseinandersetzungen zeigte sich, als Aktivisten den Versuch unternahmen, in das Fabrikgelände einzudringen, jedoch von der Polizei zurückgehalten wurden. Bei diesen Einsätzen wurden 27 Polizeibeamte verletzt, während 23 Personen in Gewahrsam genommen wurden.

Zudem besteht ein anhaltender Konflikt um ein von Klimaaktivisten errichtetes Camp mit Baumhäusern nahe dem Tesla-Werk, gegen dessen Erweiterung sie seit Februar protestieren. Hierzu läuft gegenwärtig ein juristisches Verfahren.

Daniel Keller, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Brandenburger Landtag, appellierte an die Verantwortung der Demonstranten, das Protestcamp aufgrund der höchsten Waldbrandgefahrenstufe zu verlassen. Er wies auf die durch Aktivitäten wie Kochen im Wald entstehenden Gefahren hin.