In Brüssel hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen ehrgeizigen Plan vorgestellt, um die Verteidigungsausgaben der Europäischen Union beträchtlich zu erhöhen. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden, um Europas Sicherheit in einer geopolitisch angespannten Lage zu stärken. Von der Leyen betonte, es sei die Stunde Europas, und man müsse dieser gerecht werden, insbesondere in einer Zeit der Aufrüstung.
In einem überraschenden Zug hatte die US-Regierung unter Präsident Donald Trump kurz zuvor bekanntgegeben, die Militärhilfen für die Ukraine vorerst einzustellen. Diese Entscheidung fiel unglücklicherweise nur wenige Tage nach einem misslungenen Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Trump in Washington, was zu erhöhter Nervosität in Bezug auf die europäische Verantwortung für die eigene Verteidigung führte.
Wesentlicher Bestandteil des Plans von der Leyens ist die Schaffung eines neuen Fonds über 150 Milliarden Euro. Diese Gelder sollen in Verteidigungsprojekte innerhalb der EU investiert werden, darunter Militärhilfen für die Ukraine sowie Technologien in den Bereichen Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen und Cybersicherheit.
Von der Leyen betonte das Potenzial gemeinschaftlicher Anstrengungen, indem Mitgliedstaaten ihre Nachfrage bündeln und kollektiv einkaufen können. Zusätzlich wird die Regelung des Stabilitäts- und Wachstumspakts gelockert, wodurch neue Schulden für Verteidigungsausgaben aufgenommen werden dürfen, ohne ein Defizitverfahren der EU zu riskieren.
Kurz vor einem Sondergipfel zur Ukraine untermauerte von der Leyen ihren Plan mit der Hoffnung, auch privates Kapital und die Europäische Investitionsbank in dieses ambitionierte Vorhaben einzubeziehen. Ziel ist es, die europäische Rüstungsindustrie effektiv zu stärken, um die Verteidigungsfähigkeit Europas in Zukunft sicherzustellen.