19. Mai, 2024

Grün

Millionenschwere Polizeieinsätze bei Tesla-Protesten

Millionenschwere Polizeieinsätze bei Tesla-Protesten

Die anhaltenden Proteste gegen den Elektroautobauer Tesla in Grünheide haben laut Schätzungen der Brandenburger CDU hohe Kosten für Polizeieinsätze verursacht. Jan Redmann, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, vermutet Ausgaben zwischen einem hohen einstelligen und niedrigen zweistelligen Millionenbereich. Er betont, dass der Einsatz von über 1000 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet finanziell zu Buche schlägt. Noch seien die finalen Kosten allerdings nicht ermittelt. Redmann plädiert für eine Erweiterung der rechtlichen Instrumente der Polizei, unter Einbeziehung von Videotechnik und künstlicher Intelligenz, um frühzeitiges Erkennen von Störern zu ermöglichen.

Der Konflikt um das Tesla-Werk spitzte sich zu, als bis zu 2000 Aktivistinnen und Aktivisten gegen die potenziellen Umweltgefahren, von denen die Anwohner ausgehen, demonstrierten – ein Vorwurf, den Tesla zurückweist. Die Polizei musste mit bis zu 1500 Einsatzkräften aus 13 Bundesländern reagieren, wobei es zu Auseinandersetzungen kam: 23 Festnahmen, 27 verletzte Beamte und die Abwehr eines Versuchs der Aktivisten, auf das Werksgelände zu gelangen, markierten den Höhepunkt der Spannungen.

Das Protestcamp, das seit Februar von Klimaaktivisten wegen geplanter Erweiterungen des Werkgeländes bewohnt wird, gerät ebenfalls in den Fokus. Ein Rechtsstreit um die dort errichteten Baumhäuser läuft derweil. Zusätzlich warnen Politiker der SPD vor den Risiken in der Region durch die höchste Stufe der Waldbrandgefahr. Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD im brandenburgischen Landtag, appellierte an die Verantwortung der Demonstranten und forderte sie auf, den Wald zu verlassen, um weitere Gefahren zu vermeiden – ein Hinweis auf die erhöhten Risiken durch Aktivitäten wie Kochen im Waldgebiet.