Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies sieht in Kaufanreizen für Elektroautos eine notwendige Maßnahme, um die derzeit schwächelnde Autobranche wieder anzukurbeln. Im Gespräch mit der 'Hannoverschen Allgemeinen Zeitung' brachte der SPD-Politiker Vorschläge wie eine Reduktion der Mehrwertsteuer oder eine Steuergutschrift für Elektrofahrzeuge ins Spiel.
Der europäische Marktführer Volkswagen hatte in der vergangenen Woche angekündigt, sein Sparprogramm bei der Kernmarke VW zu verschärfen und dabei nicht einmal Werksschließungen auszuschließen. Lies betonte, dass neben Kaufanreizen auch ein sinkender Strompreis eine entscheidende Rolle spiele. Dies könne beispielsweise durch eine Reform der Netzentgelte erreicht werden. Am fundamentalen Elektro-Kurs von VW solle jedoch festgehalten werden. 'Wir begehen einen dramatischen Fehler, wenn wir glauben, dass wir die E-Mobilität aussitzen könnten', warnte der Wirtschaftsminister deutlich.
Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich in die Debatte eingeschaltet. In einem Interview mit der 'Neuen Osnabrücker Zeitung' sprach sich Weil, ebenfalls SPD, für die Wiedereinführung der Kaufprämie für Elektroautos aus und bezeichnete diese als 'sehr hilfreich'. Das Land Niedersachsen hält 20 Prozent der Stimmrechte im VW-Konzern, und Weil sitzt im Aufsichtsrat des Unternehmens.
Darüber hinaus hat das Bundeskabinett kürzlich eine steuerliche Förderung für Dienstwagen mit Elektroantrieb beschlossen, um den Absatz von Elektroautos zu steigern. Die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen war nach dem abrupten Ende der staatlichen Förderung, dem sogenannten Umweltbonus, im Dezember stark eingebrochen. Dies geschah im Zuge von Sparzwängen im Haushalt der Bundesregierung.