12. April, 2024

Wirtschaft

Impulse für Deutschland: Neuer Infrastrukturfonds auf der Agenda

Impulse für Deutschland: Neuer Infrastrukturfonds auf der Agenda

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer bekräftigt seine Unterstützung für einen zukunftsweisenden Vorschlag: Die Bildung eines milliardenschweren Infrastrukturfonds zur nachhaltigen Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen wird konkret. In einem Dialog mit der Deutschen Presse-Agentur sprach sich der Grünen-Politiker für die Pläne des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, Mitglied der FDP, aus und zeigt seine Bereitschaft, dieses Thema bei der bevorstehenden Verkehrsministerkonferenz im April zu vertiefen.

Geplant ist es, in dem Fonds finanzielle Ressourcen zusammenzuführen, um den dringend notwendigen Erhalt sowie den Ausbau der Verkehrswege auf Schiene, Straße und Wasser längerfristig sichern zu können. Im Ringen um finanzkräftige Lösungen setzt Wissing auch auf die Aktivierung privaten Kapitals.

Nach Krischers Ansicht ist der finanzielle Druck auf allen staatlichen Ebenen spürbar, um die prognostizierten hohen Investitionsbedarfe in Infrastrukturprojekten zu decken. Mit den bisher verfügbaren Mitteln können Bund, Länder und Kommunen die notwendigen Finanzierungen von Instandhaltungen und Modernisierungen kaum gewährleisten. Insbesondere die Instandsetzung von Brücken würde immense Finanzierungslücken offenlegen.

Der Grünen-Politiker betont die Notwendigkeit, innovative Finanzierungsmodelle zu entwickeln, unter Einbeziehung privater Investitionen, um für ein robustes und zukunftsfähiges Verkehrssystem zu sorgen. Er warnt vor den langfristigen Konsequenzen früherer Sparpolitiken, insbesondere in Hinblick auf den Erhalt von Infrastrukturen.

Krischer mahnt darüber hinaus zur weitsichtigen Investitionsplanung. Prioritäten müssten gesetzt werden, bei denen die Instandsetzung und Sanierung, zusammen mit der Beseitigung von Engpässen im Bahnnetz, im Zentrum stehen sollten.

Die Initiative erhält auch Zuspruch aus den Reihen der Grünen: Matthias Gastel, Bahnexperte und Bundestagsabgeordneter, befürwortet Wissings Vorstoß nachdrücklich, wobei er eine klare Priorisierung zugunsten der Schieneninfrastruktur fordert, äußert jedoch hinsichtlich der Einbeziehung privaten Kapitals Vorbehalte.