In einem bemerkenswerten und seltenen rechtlichen Schritt hat Lisa Cook, Vorstandsmitglied der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), eine Klage gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump eingereicht. Ziel dieser rechtlichen Auseinandersetzung ist es, ihre von Trump angestrebte Absetzung durch eine einstweilige Verfügung zu verhindern. Aus den eingereichten Gerichtsdokumenten geht hervor, dass Cook argumentiert, der US-Präsident habe keine rechtliche Grundlage, ein durch den Senat bestätigtes Mitglied der Fed abzusetzen, da eine solche Handlung die Unabhängigkeit der Zentralbank ernsthaft in Frage stellen könnte.
Trump hatte kürzlich über sein soziales Netzwerk Truth Social verkündet, er beabsichtige, Cook mit sofortiger Wirkung aus ihrem Amt zu entlassen. Als Begründung führte er angebliche Falschangaben in mehreren Hypothekenverträgen an. Cook weist diese Anschuldigungen entschieden zurück und betont, dass der Präsident nicht befugt sei, sie aus ihrem Amt zu entheben. Diese Auseinandersetzung stellt eine neue Dimension in dem anhaltenden Disput dar, bei dem Trump mehrfach Zinssenkungen forderte, die ihm jedoch von der Fed bisher verweigert wurden.
Auch der derzeitige Vorsitzende der Fed, Jerome Powell, geriet in der Vergangenheit mehrfach ins Visier des ehemaligen Präsidenten. Die Unabhängigkeit der US-Notenbank ist essenziell, um ihre Hauptaufgabe zu erfüllen: Die Stabilität der nationalen Finanzmärkte zu gewährleisten und die Zinssätze festzusetzen, die maßgeblich die Kreditkosten für Unternehmen und Verbraucher bestimmen.
Diese Entscheidungen der Federal Reserve haben nicht nur weitreichende Konsequenzen für die Wirtschaft der Vereinigten Staaten, sondern beeinflussen auch den internationalen Finanzmarkt, einschließlich der Eurozone. Daher könnte ein solcher Eingriff erhebliche globale wirtschaftliche Auswirkungen zur Folge haben. Die Integrität und Unabhängigkeit der Fed sind für das Vertrauen der Märkte und die wirtschaftliche Stabilität unerlässlich und stehen in diesem Rechtsstreit auf dem Spiel.