15. Mai, 2025

Wirtschaft

EuGH stärkt Verbraucherrechte bei digitaler Werbung: Bedeutender Meilenstein im Fall Bonprix

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem jüngsten Urteil, das erheblichen Einfluss auf den Verbraucherschutz hat, eine wegweisende Entscheidung in Bezug auf die Transparenzanforderungen bei der Online-Werbung getroffen. Diese Entscheidung betont die Bedeutung klarer und verständlicher Informationen für Verbraucher, insbesondere wenn es um beliebte Einkaufsoptionen wie den 'Kauf auf Rechnung' geht.

Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand die Frage, wie deutlich Online-Händler über erforderliche Kreditwürdigkeitsprüfungen informieren müssen, die mit der Nutzung dieser Zahlungsoption verbunden sind. Nach europäischem Recht unterliegen Verkaufsförderungsangebote strengen Transparenzvorschriften, die sicherstellen sollen, dass die Bedingungen solcher Angebote für Verbraucher klar erkennbar sind. Die Luxemburger Richter interpretierten die EU-Vorgaben auf eine Art und Weise, die signalisiert, dass diese Transparenzanforderungen auch für Angebote wie den 'Kauf auf Rechnung' gelten könnten.

Dennoch liegt die endgültige Entscheidung in diesem Rechtsstreit beim Bundesgerichtshof (BGH). Zentral in diesem Fall ist das Modeunternehmen Bonprix, ein Tochterunternehmen der Otto-Gruppe. Die Verbraucherzentrale Hamburg hatte kritisiert, dass Bonprixs Werbeaussagen, die einen 'Bequemen Kauf auf Rechnung' bewerben, irreführend seien, weil sie die Notwendigkeit einer vorherigen Kreditwürdigkeitsprüfung verschleiern würden. Diese Kritik hat die Diskussion um die Definition und Regulierung von Verkaufsförderungspraktiken verstärkt.

Die Verbrauchervertreter, darunter Julia Rehberg von der Verbraucherzentrale Hamburg, haben das Urteil des EuGH als Bestätigung angesehen, dass der Kauf auf Rechnung als Verkaufsförderung einzustufen ist, was auf eine positive Entscheidung des BGH hoffen lässt, die den Verbraucherschutz weiter stärken könnte. Bonprix selbst hat sich bisher nicht öffentlich zu den laufenden Gerichtsverfahren geäußert, was Raum für Spekulationen lässt. Diese Entwicklungen werden aufmerksam verfolgt, da sie maßgeblicher Faktor für die künftige Gestaltung von Werbepraktiken und die Stärkung der Verbraucherrechte in der EU sein könnten.