14. April, 2024

Politik

EU strebt nach türkischen Kommunalwahlen verstärkte Reformpartnerschaft an

EU strebt nach türkischen Kommunalwahlen verstärkte Reformpartnerschaft an

Die Europäische Union signalisiert Bereitschaft, in engerer Kooperation mit der Türkei an Reformen zu arbeiten, um die Beziehung zwischen beiden Seiten zu stärken. Dies folgt auf den Ausgang der kürzlich abgehaltenen Kommunalwahlen in der Türkei. Ein Sprecher des Europäischen Auswärtigen Dienstes hob hervor, Werte wie Grundrechte und Demokratie müssten dabei zentral berücksichtigt werden. Die EU würdigte ferner das solide Management der Wahlen und die bemerkenswert hohe Wahlbeteiligung, ein Indiz für das ausgeprägte politische Engagement der türkischen Bevölkerung.

Die Bedeutung dieses politischen Prozesses wird durch die Kommentare von EU-Chefdiplomat Josep Borrell unterstrichen, der die Wahlen als Zeichen der Ehre für die Türkei kennzeichnete. Bei den Wahlen wandte sich das Blatt für die langjährige Regierungspartei AKP, die eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste. Die Partei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erlebte einen historischen Tiefpunkt und rutschte erstmalig seit ihrem Bestehen im Jahr 2002 auf den zweiten Platz bei einer Wahl.