Ein neuverabschiedetes EU-Sanktionspaket, das erstmals deutsche Blogger ins Visier nimmt, hat Alina Lipp und Thomas Röper ins Zentrum der europäischen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Fehlinformationen über den russischen Krieg gegen die Ukraine gerückt. Die Europäische Union wirft den beiden Bloggern vor, durch die gezielte Streuung von Desinformationen und Propaganda die Interessen Russlands zu unterstützen.
Die Sanktionsmaßnahmen gegen Lipp und Röper beinhalten umfassende Einschränkungen, darunter die Sperrung von Vermögenswerten, die Untersagung von Investitionen sowie Reiseverbote in die EU-Staaten außer Deutschland. Obwohl ihnen eine Einreise nach Deutschland weiterhin gestattet bleibt, ist es ihnen untersagt, in andere Mitgliedsländer der Europäischen Union einzureisen.
Beide Blogger, die ihren Wohnsitz in Russland haben, haben ihrerseits spöttisch auf die verhängten Sanktionen reagiert. Alina Lipp, Betreiberin des Telegram-Kanals "Neues aus Russland", und Thomas Röper, der den Blog "Anti-Spiegel" betreibt, nutzen ihre Plattformen, um provokative Inhalte zu veröffentlichen. Auf sozialen Netzwerken sind Bilder von beiden mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow aufgetaucht, und sie äußern sich neugierig über die möglichen Auswirkungen der EU-Maßnahmen.
Besonders auffällig waren dabei Lips Kommentare, in denen sie auf die drastischen Sanktionen mit der Behauptung reagierte, sie könne sich eine Rückkehr nach Deutschland nur in einem Panzer ihrer Wahl vorstellen. Die EU wirft Lipp vor, als sogenannte Kriegskorrespondentin aktiv mit den russischen Streitkräften zu kooperieren und Kriegspropaganda zu verbreiten, um den russischen Angriffskrieg zu legitimieren.
Thomas Röper seinerseits wird beschuldigt, aktiv an der Legitimierung der russischen Annexion von Teilen der Ukraine mitzuwirken und dies propagandistisch auf internationalen Bühnen zu fördern. Ihre Tätigkeiten stehen, laut EU, im direkten Widerspruch zu den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die territoriale Integrität der Ukraine zu sichern und zu schützen.
Die gegen Lipp und Röper verhängten Sanktionen spiegeln den verschärften Kurs der EU wider, der darauf abzielt, die Verbreitung von Desinformationen zu unterbinden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Diese Maßnahmen unterstreichen die Entschlossenheit der EU, gegen Akteure vorzugehen, die zur Verbreitung von Propaganda und zur Destabilisierung der europäischen Nachbarschaft beitragen.