22. Juli, 2025

Politik

EU-Innenminister diskutieren über Einrichtung von Rückführungszentren außerhalb Europas

Der deutsche Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einen richtungsweisenden Vorschlag zur Diskussion gestellt, der eine neue Strategie im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern in Europa etablieren könnte. Vor dem bevorstehenden Treffen der EU-Innenminister in Kopenhagen brachte Dobrindt die Möglichkeit ins Gespräch, Rückführungszentren außerhalb der europäischen Grenzen einzurichten. Er hob hervor, dass es bedeutende Chancen gäbe, solche Einrichtungen in Zusammenarbeit mit Partnerstaaten jenseits des europäischen Kontinents zu schaffen. Dieses Vorhaben möchte er zu einem formellen Ziel seiner politischen Bemühungen machen.

Dobrindt erklärte, sowohl eine gesamteuropäische Lösung als auch eine Kooperation innerhalb einer kleineren Gruppe von Staaten seien denkbare Ansätze. Diese Alternativen wären geeignet, um effektive Rückführungsprogramme zu entwickeln, die dem europaweiten Handlungsbedarf gerecht werden. Er schloss nicht aus, dass Deutschland eine aktive Rolle in einem derartigen multilateralen Projekt übernehmen könnte. Das Treffen in Kopenhagen soll darüber hinaus weitere zentrale Themen adressieren, darunter die Herausforderungen der irregulären Migration, die Bekämpfung organisierter Kriminalität sowie der internationale Drogenhandel.

Die EU-Innenminister planen, weitere Diskussionen darüber zu führen, wie die Europäische Union ihre Widerstandsfähigkeit in Krisenzeiten stärken kann. In diesem Zusammenhang sollen neue Strategien entwickelt werden, um die Grenzen der irregulären Migration effektiv einzudämmen. Der Austausch im Rahmen des Treffens bietet die Möglichkeit, innovative Lösungen zu erörtern und gemeinsame Maßnahmen zu entwickeln, die die Mitgliedstaaten der EU in ihrer Reaktionsfähigkeit auf gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen im Bereich Migration und Sicherheit unterstützen.