19. Mai, 2024

Grün

Englands Flüsse und Seen in schlechtem Zustand – Umweltbehörde kritisiert mangelhafte Gesetzesanwendung

Englands Flüsse und Seen in schlechtem Zustand – Umweltbehörde kritisiert mangelhafte Gesetzesanwendung

In ihrem neuesten Bericht weist die britische Umweltbehörde Office for Environmental Protection (OEP) darauf hin, dass die Qualität von Englands Gewässern weit hinter den Erwartungen zurückbleibt. Die Behörde kritisiert, dass die Regierung und die zuständige Aufsichtsbehörde Environment Agency die bestehende Wasserrahmenrichtlinie nicht effektiv anwenden. Obwohl Großbritannien nicht mehr zur Europäischen Union gehört, bleibt die Richtlinie weiterhin relevant und bildet die Grundlage zur Überwachung und Bewirtschaftung der Wasserumgebung.

Trotz der offensichtlichen Stärken des Gesetzes verfehlt die Anwendung durch das Department for Environment, Food and Rural Affairs (Defra) und die Environment Agency das Ziel, eine signifikante Verbesserung der Wasserqualität herbeizuführen. Vier von fünf Flächenwasserkörpern in England befinden sich momentan nicht in einem ökologisch guten Zustand, noch sind sie auf dem Weg dorthin, wie aus dem Bericht der OEP hervorgeht.

Die Vorsitzende der OEP, Dame Glenys Stacey, äußerte sich besorgt über das Versäumnis und forderte die Regierung zum sofortigen Handeln auf. Sie bemängelte die mangelnde Effektivität der Gesetzesumsetzung und prognostizierte, dass die meisten offenen Gewässer voraussichtlich in einem bedauernswerten Zustand verbleiben werden.

Die Diskussion um die Wasserqualität hat politisch an Bedeutung gewonnen, insbesondere im Hinblick auf die Verschmutzung durch Abwasser. Eine Rekordzahl an ungeklärten Abwassereinleitungen wurde gemeldet, was öffentliche Forderungen nach einer Ausrufung des nationalen Notstands laut werden ließ.

Obwohl die Umweltbehörde zusammen mit Ministern das Ziel verfolgt, bis 2027 den Zustand von 77 Prozent der Oberflächengewässer auf ein „gutes“ Niveau zu heben, geht der OEP davon aus, dass dieses Ziel deutlich verfehlt wird. Der Bericht malt ein düsteres Bild: In drei Jahren könnten gerade mal 21 Prozent diese Marke erreichen.

Die OEP moniert zudem eine eklatante Unterfinanzierung. Während die Kosten für das Erreichen der Umweltziele auf 51 Milliarden Pfund geschätzt werden, ist lediglich ein Bruchteil dieser Summe gesichert. Auch an der Konkretisierung der Ziele, an der Überwachung und klaren Lenkungsmechanismen fehlt es. Zeitliche Vorgaben für manche Maßnahmen sind gar unklar oder endlos gestreckt.

Wasserunternehmen haben zusätzliche Maßnahmen zur Reduzierung von Abwasser- und Regenwasserüberläufen geplant, jedoch sind die Details dieser Investitionen noch nicht abschließend bekannt. Stacey betonte die Notwendigkeit einer Stärkung der Anwendung des Umweltrechts bezüglich Wasser, um es effektiv in die breiteren Zielen und Vorhaben der Regierung einzubetten.

Die Regierung ist nun aufgefordert, binnen drei Monaten auf den Bericht der OEP zu antworten. Das Defra weist darauf hin, dass unter der aktuellen Regierung bereits Rekordinvestitionen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Gewässer getätigt wurden, inklusive verschärfter Maßnahmen gegen Wasserunternehmen.

Die Environment Agency sieht den Bericht als Hinweis auf den weiteren Handlungsbedarf und verpflichtet sich, mit der Regierung und anderen Partnern zusammenzuarbeiten, um das gemeinsame Ziel sauberer und reichlicher Wasserressourcen zu erreichen, nachdem sie bereits über 14 Milliarden Pfund an Investitionen in die Verbesserung der Wasserumwelt geleitet hat.