In einer Phase angespannter politischer Auseinandersetzungen hat die von der SPD nominierte Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht bekräftigt. Trotz intensiver Kritik, die insbesondere von den Unionsparteien ausgeht, erklärte sie bei einem Auftritt in der ZDF-Sendung von Markus Lanz, dass sie bereit sei, im Interesse der institutionellen Integrität des Gerichts zurückzutreten, sollte diese gefährdet sein. Ihr Hauptaugenmerk liege darauf, dass das Bundesverfassungsgericht ungestört und effektiv arbeiten kann.
Die Wahl der Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht, die am vergangenen Freitag im Bundestag erfolgen sollte, wurde überraschend verschoben, was zu erheblicher Unsicherheit führte. Der Druck auf die SPD-Kandidatin wächst vor allem aus Reihen der CDU und CSU, die an ihrer Kritik festhalten, während die SPD auf ihrer Nominierung besteht. Ein Kompromiss scheint derzeit nicht in Sicht.
Brosius-Gersdorf berichtete von einer emotional aufgeladenen öffentlichen Debatte, die sie als eine gezielte Kampagne gegen ihre Person empfindet. Diese Auseinandersetzungen, so betont sie, könnten weitreichende Konsequenzen für die demokratischen Strukturen in Deutschland haben. Die Juristin nimmt die Situation sehr ernst und wird aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft, darunter Wissenschaft und Kirche, dazu ermutigt, ihre Kandidatur fortzusetzen.
Besonders vehement wehrt sich Brosius-Gersdorf gegen Vorwürfe, sie sei Teil linker oder radikaler Strömungen, eine Darstellung, die sie als diffamierend betrachtet. Trotz der intensiven medialen Berichterstattung über den Fall unterstreicht sie, dass ihre Ansichten stark in der gesellschaftlichen Mitte verankert sind. Sie teilte zudem mit, dass sie persönlichen Bedrohungen ausgesetzt ist, was zur Konsequenz hatte, dass sie ihre Mitarbeiter darum bat, dem Lehrstuhl fernzubleiben. Diese Bedrohungen haben nicht nur ihren Berufsalltag, sondern auch ihren privaten Kreis tief berührt.
Ein weiterer kontroverser Punkt der Debatte sind die erhobenen Plagiatsvorwürfe, die kurz vor der geplanten Wahl publik wurden. Brosius-Gersdorf betrachtet diese Vorwürfe als letzten Versuch ihrer Gegner, ihre Kandidatur zu torpedieren. Um die Vorwürfe zu klären, hat sie externe Experten hinzugezogen. Eine umfassende Stellungnahme der beauftragten Kanzlei steht noch aus und wird mit Spannung erwartet, da sie weitere Klarheit in die Angelegenheit bringen könnte.