14. Juli, 2024

Politik

Zweite Ukraine-Konferenz in Planung: Diplomatie auf dem Prüfstand

Zweite Ukraine-Konferenz in Planung: Diplomatie auf dem Prüfstand

Die Ukraine-Konferenz in der Schweiz hat nach Auffassung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj das Ziel eines zweiten Treffens in greifbare Nähe gerückt. Solche Vorbereitungen würden Monate und nicht Jahre benötigen, erklärte er am Sonntag nach dem Abschluss des zweitägigen Gipfels, an dem rund 100 Länder und Organisationen auf dem Bürgenstock bei Luzern teilgenommen hatten.

Mehrere Nationen hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, ein solches Folgetreffen auszurichten. Eine Voraussetzung für die Teilnahme Russlands sei jedoch eine klare Bekennung Moskaus zur UN-Charta, betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dabei sei in der Abschlusserklärung, die nicht von allen anwesenden Staaten unterzeichnet wurde, von einer Folgekonferenz keine konkrete Rede.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd merkte an, dass die Perspektiven und Ausgangspositionen der Teilnehmer sehr unterschiedlich gewesen seien. Allerdings habe erstmals eine hochrangige und breit unterstützte Konferenz über einen Friedensprozess gesprochen. Einige inhaltliche Voraussetzungen für ein Ende des Ukrainekriegs seien geschaffen worden. Besonders bedeutsam sei, dass sich eine breite Mehrheit auf das Bürgenstock-Kommunique geeinigt habe, was die Möglichkeiten geduldiger diplomatischer Arbeit demonstriere.

Das Hauptziel der Konferenz war es, einen Friedensprozess zu initiieren. Russland war weder eingeladen noch interessierte es sich für eine Teilnahme. Die Veranstaltung stellte auch einen Versuch des Westens dar, weitere Staaten in Südamerika, Asien und Afrika in die auf dem Völkerrecht basierenden Friedensbemühungen einzubinden. Die Ukraine fordert einen "gerechten und dauerhaften" Frieden.