19. Mai, 2024

Politik

Wladimir Putin als Verteidiger des Sowjeterbes und Spannungen mit Armenien

Wladimir Putin als Verteidiger des Sowjeterbes und Spannungen mit Armenien

In einer denkwürdigen Inszenierung als Hüter des sowjetischen Vermächtnisses hat sich Wladimir Putin beim Jubiläumsgipfel der Eurasischen Wirtschaftsunion positioniert. Der russische Präsident nutzte das Forum zur Darlegung seiner Sicht auf die Union als Instrument zur Abwehr westlicher Sanktionspolitik. Die Effektivität des Staatenbundes, zu dem neben Russland Armenien, Belarus, Kasachstan und Kirgistan gehören, wurde angesichts weltwirtschaftlicher Herausforderungen betont, während die Beziehung zu Armenien als angespannt galt.

Dennoch finden Gespräche zwischen Putin und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan statt, trotz differenzierter Ansichten und Kritik Armeniens an Russland nach dem Berg-Karabach-Konflikt. Der russische Kremlsprecher Dmitri Peskow zeigt sich trotz einiger Schwierigkeiten in den Beziehungen zuversichtlich. Die Ausweitung der Union wird angestrebt, bisher jedoch mit begrenztem Erfolg, obgleich erste Gespräche mit der Mongolei über eine Freihandelszone beschlossen wurden.

Parallel dazu werden die Auseinandersetzungen in der Ukraine durch die russischen Angriffe auf das ukrainische Stromnetz weiterhin geführt. Präsident Wolodymyr Selenskyj klagt diese als gezielte Handlungen an, die schwerwiegende Schäden verursacht und das ukrainische Volk getroffen hätten. Dabei wurde auch die ostukrainische Stadt Charkiw erneut Ziel eines Luftangriffs, was zu Verletzungen von mehreren Personen inklusive Kinder führte.

Indessen plant Putin, am Jahrestag des Sieges Russlands im Zweiten Weltkrieg eine beeindruckende Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau abzuhalten. Dies dient auch als Machtdemonstration angesichts des Krieges gegen die Ukraine und soll die internationale Position Russlands festigen.