07. Mai, 2025

Politik

Wird ein Nationaler Sicherheitsrat eingeführt? – Ein Appell aus London

Der Ruf nach der Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland wird nunmehr auch von prominenter britischer Seite vernommen. Ein aktueller Bericht des angesehenen Royal United Services Institute (RUSI) legt nahe, dass ein derartiges Koordinierungsgremium für die Organisation und Abstimmung der verschiedenen sicherheitspolitischen Bereiche innerhalb der Bundesregierung von entscheidender Bedeutung sei.

Ed Arnold, ein renommierter Verteidigungsexperte der britischen Denkfabrik, hebt hervor, dass die Einführung eines Nationalen Sicherheitsrats nicht nur die innere Sicherheit Deutschlands entscheidend stärken, sondern auch die bilaterale Zusammenarbeit mit Großbritannien weiter vertiefen könnte. Der Bericht unterstreicht die Wichtigkeit einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Berlin und London, die für die Stabilität Europas von zentraler Bedeutung ist.

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits zu Beginn des Jahres 2023 seinen Plan für die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats im Kanzleramt vorgestellt. Dieses Gremium soll die Schlüsselministerien und -behörden für innere und äußere Sicherheit zusammenführen, um eine einheitliche politische Strategie zu entwickeln und umzusetzen. Ed Arnold empfiehlt, dass Deutschland sich am bewährten britischen Modell orientiert, das über viele Jahre hinweg erfolgreiche Strukturen im Verteidigungssektor etabliert hat.

Die Notwendigkeit einer vertieften deutsch-britischen Kooperation wird als unabdingbar angesehen, um das in jüngster Zeit entstandene Sicherheitsvakuum zu füllen, das durch den schrittweisen Rückzug der USA entstanden ist. Auch der Bereich der Geheimdienste soll in die Diskussionen um die Einrichtung eines Sicherheitsrats einbezogen werden, um umfassende Sicherheit zu gewährleisten.

Ein weiterer Schritt in Richtung intensiver Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Großbritannien wurde im Oktober unternommen, als Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein Treffen mit seinem britischen Amtskollegen John Healey abhielt. Die beiden verständigten sich auf das Trinity House Agreement, dessen offizielle Unterzeichnung in naher Zukunft erwartet wird. Dieses Abkommen stellt ein weiteres bedeutendes Zeichen für eine verstärkte Partnerschaft in Sicherheitsfragen zwischen den beiden Nationen dar.