19. April, 2024

Politik

Weidel warnt vor Eskalation durch Waffenlieferungen – Deutschland dürfe nicht zur Kriegspartei werden

Weidel warnt vor Eskalation durch Waffenlieferungen – Deutschland dürfe nicht zur Kriegspartei werden

Inmitten der fortwährenden politischen Auseinandersetzungen über Deutschlands Rolle im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hat Alice Weidel, Fraktionschefin der AfD, eine deutliche Warnung ausgesprochen. Sie kritisierte die Bundesregierung für Handlungen, die ihrer Meinung nach Deutschland faktisch zu einer Konfliktpartei machten. Insbesondere hob Weidel hervor, dass durch die angelegten Sanktionen gegen Russland, die umfangreiche Unterstützung der Ukraine mittels Waffenlieferungen und Finanzhilfen, Deutschland aktiv an einer Eskalation des Konfliktes beteiligt wäre.

Die Fraktionschefin betonte die Notwendigkeit, dass Deutschland sich auf seine diplomatischen Stärken besinnen und im Ukraine-Krieg eine vermittelnde Rolle einnehmen solle. Ziel sei es, Verhandlungen zu fördern, anstatt durch "Kriegstreiberei und Waffenlieferungen" die Lage weiter anzuspannen.

Weidel äußerte sich unterstützend zu Kanzler Scholz' Entscheidung, die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abzulehnen. Sie begründete ihre Zustimmung mit dem vermeintlich knappen Bestand dieser Raketen innerhalb der deutschen Streitkräfte und der potentiellen Kriegsbeteiligung Deutschlands, falls solche Langstreckenwaffen, mit der Kapazität bis nach Moskau zu reichen, geliefert würden. Ihre Befürchtungen erstreckten sich auch darauf, dass der Einsatz solcher Raketen die Entsendung deutscher Truppen erforderlich machen und das Risiko einer Eskalation vergrößern könnte. Laut Weidel sollten keine Illusionen hinsichtlich der militärischen Effekte solcher Waffensysteme für die Ukraine gepflegt werden; selbst mit Taurus-Raketen sei die Aussicht auf das Erreichen ukrainischer Kriegsziele unrealistisch.

Mit dieser Position stellt sich Weidel gegen eine zunehmende Rüstungsunterstützung und betont die dringlich gebotene diplomatische Initiative Deutschlands im Ukraine-Krieg.