24. Mai, 2024

Politik

Wehrpflicht-Revival auf der Agenda: Pistorius plant Vorstoß zur Bundestruppen-Stärkung

Wehrpflicht-Revival auf der Agenda: Pistorius plant Vorstoß zur Bundestruppen-Stärkung

Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister und SPD-Mitglied, hat angekündigt, binnen drei Wochen einen zukunftsweisenden Vorschlag zur Wehrpflicht in Deutschland zu präsentieren. Dies erfolgte während seines Aufenthalts in der kanadischen Hauptstadt, wo er sich zu Gesprächen mit dem Verteidigungsminister Bill Blair traf. Laut Pistorius wird die endgültige Ankündigung in der letzten Maiwoche erfolgen, nachdem interne Beratungen abgeschlossen sind.

Das Ministerium erwägt verschiedene Konzepte, die von einer Optimierung vorhandener Verfahrensweisen bis hin zu einer allgemeinen Dienstpflicht für beide Geschlechter reichen. Angesichts der gesunkenen Truppenzahlen auf 181.500 im vorangegangenen Jahr und im Lichte des Konflikts in der Ukraine, sucht der Minister nach Wegen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken. Die Modelle orientieren sich dabei an einer Reaktivierung der Wehrpflicht, die 2011 unter Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt, jedoch nicht gänzlich abgeschafft wurde.

Die radikalste Idee einer "geschlechtsneutralen Wehrpflicht" die der "Welt am Sonntag" zu entnehmen war, würde verpflichtend einen Online-Fragebogen für alle 18-Jährigen vorsehen und – bei fehlenden Freiwilligen – zum anschließenden Dienst am Land heranziehen. Dies könnte auch eine Diskussion über eine universelle Dienstpflicht anregen, die über das Militär hinaus auch Rettungsdienste und zivile Organisationen umfasst.

Ein weiterer Ansatz würde die Fragebogenerhebung auf Männer beschränken und Frauen nur eine freiwillige Teilnahme offerieren. Die letzte Option, die "Optimierung des Status quo", scheint indessen wenig Aussicht auf Erfolg zu haben, da sie lediglich auf Informationsversand und Freiwilligkeit beim auszufüllenden Fragebogen setzt.