24. Juni, 2024

Politik

Wehrdienst-Reaktivierung: Pistorius informiert über umstrittene Pläne

Wehrdienst-Reaktivierung: Pistorius informiert über umstrittene Pläne

Verteidigungsminister Boris Pistorius lädt zur Pressekonferenz ein, um seine Pläne zur Reaktivierung des Wehrdienstes vorzustellen. Der SPD-Politiker wird am Mittwoch auch den Verteidigungsausschuss des Bundestages detailliert über seine Vorschläge informieren.

Die Wehrpflicht, die nach einer 55-jährigen Laufzeit 2011 von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt wurde, könnte bald wieder Thema werden. Diese Aussetzung führte praktisch zur Abschaffung von Wehr- und Zivildienst und den damit verbundenen Strukturen. Gesetzlich bleibt die Wehrpflicht jedoch bestehen und könnte im Spannungs- und Verteidigungsfall reaktiviert werden.

Im letzten Jahr schrumpfte die Personalstärke der Bundeswehr trotz Anstrengungen im Personalwesen auf 181.500 Soldatinnen und Soldaten. Als Reaktion darauf, und im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ließ Pistorius verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Er hat durchblicken lassen, dass er nicht auf vollständige Freiwilligkeit beim Wehrdienst setzt und meint entschieden, "ohne Pflichtbestandteile" sei es nicht realisierbar.

Pistorius betont immer wieder, dass Deutschland "kriegstüchtig" sein müsse, um gemeinsam mit den Nato-Verbündeten eine glaubhafte Abschreckung sichtbar zu machen.