21. Juni, 2024

Politik

Von der Leyen verteidigt interfraktionelle Zusammenarbeit trotz heftiger Kritik

Von der Leyen verteidigt interfraktionelle Zusammenarbeit trotz heftiger Kritik

In der politischen Arena Europas verteidigt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entschlossen ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit über politische Spektren hinweg. Angesichts intensiver Kritik stellt sie klar, dass ihre Kooperationsbereitschaft nicht an Parteigrenzen gebunden sei. Es gehe ihr um die Stärkung einer Mehrheitsbildung im Herzen des Europäischen Parlaments. In ihrem aufschlussreichen Gespräch mit dem Deutschlandfunk wies sie darauf hin, dass nicht ganze Parteien oder Fraktionen, sondern individuelle Abgeordnete im Mittelpunkt der Überlegungen stünden. Das entscheidende Kriterium für eine Zusammenarbeit sei die Befürwortung Europas, der Ukraine und des Rechtsstaates.

Die Debatte entfachte sich im April, als von der Leyen ihre Offenheit auch für Gespräche mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion ausdrückte, zu der auch die umstrittene italienische Fratelli d'Italia gehört. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte daraufhin am vergangenen Donnerstag indirekte Warnungen und zeigte sich enttäuscht von der als mehrdeutig empfundenen politischen Kommunikation einiger Akteure. In einer Pressekonferenz bekräftigte er, dass eine stabile Kommissionspräsidentschaft nur mit den traditionellen Parteien möglich sei und jede andere Herangehensweise Europa gefährden würde.