17. Juli, 2024

Politik

Von der Leyen sucht breite Unterstützung für Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyen sucht breite Unterstützung für Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen traf sich kürzlich mit der Grünen-Fraktion im Europaparlament, um ihre Chancen auf eine Wiederwahl auszuloten. Terry Reintke, Co-Vorsitzende der Fraktion, bezeichnete das Gespräch als sehr konstruktiv und betonte, dass die Grünen eine stabile und verlässliche Mehrheit anstreben. Allerdings machte sie klar, dass die Grünen keine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten, einschließlich der EKR, unterstützen werden. Ursula von der Leyen und die Europäische Volkspartei (EVP) hatten im Wahlkampf eine Kooperation mit der rechten EKR-Fraktion nicht ausgeschlossen.

Von der Leyen steht vor der Herausforderung, eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen EU-Parlament für sich zu gewinnen, um ihre Position für weitere fünf Jahre zu sichern. Das informelle Bündnis der EVP mit den Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew) verfügt zwar theoretisch über eine komfortable Mehrheit von rund 400 der 720 Stimmen. Dennoch besteht die Gefahr, dass einzelne Abgeordnete in der geheimen Wahl von der Fraktionslinie abweichen und somit von der Leyen möglicherweise nicht unterstützen.

Die Wahl ist momentan für den 18. Juli geplant, und die kommenden Wochen sind entscheidend, um ausreichende Unterstützung zu mobilisieren und eine stabile Regierungsmehrheit zu gewährleisten.