24. Juli, 2024

Politik

Viktor Orban zu Besuch in Kiew: Ein Hoffnungszeichen für den europäischen Frieden?

Viktor Orban zu Besuch in Kiew: Ein Hoffnungszeichen für den europäischen Frieden?

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs die Ukraine besucht, um mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über den europäischen Frieden zu sprechen. Dies gab der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs am Dienstag auf der Plattform X bekannt. Nach Medienberichten führte Orbans erster Anlaufpunkt in Kiew zur ungarischen Botschaft. Die Beziehungen zwischen Kiew und Budapest gelten als angespannt.

Ungarn hat kürzlich für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. In einem Interview kurz vor seiner Abreise nach Kiew betonte Orban seinen Wunsch, Schritte für den Frieden zu unternehmen. In der Vergangenheit hatte er allerdings mehrfach Hilfszahlungen für die Ukraine verzögert und versucht, Sanktionen gegen Moskau zu verhindern, was die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärft hat.

Die Abhängigkeit Ungarns von russischen Gaslieferungen, die weiterhin zum Teil durch die Ukraine fließen, bleibt ein heikles Thema. Kiew hat jedoch angekündigt, den zum Jahresende auslaufenden Vertrag nicht zu verlängern, was zu weiteren Komplikationen in den bilateralen Beziehungen führen könnte.

Ein weiteres kontroverses Thema sind die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine. Orban hat sich seit Jahren als deren Schutzpatron dargestellt. Seine jüngste Provokation, einen Schal mit den Umrissen von Großungarn aus dem Jahr 1920 bei einem Fußballspiel zu tragen, hat die Spannungen weiter angeheizt. Unter anderem gehörte damals das heute zur Ukraine zählende Transkarpatien zu Ungarn.

Der letzte Besuch Orbans in der Ukraine fand 2015 statt, als Petro Poroschenko noch Präsident war. Ob der aktuelle Besuch zur Entspannung der Beziehungen beitragen wird, bleibt abzuwarten.