18. Juli, 2024

Politik

Viktor Orban besucht erstmals seit Kriegsbeginn die Ukraine – Gespräche mit Präsident Selenskyj

Viktor Orban besucht erstmals seit Kriegsbeginn die Ukraine – Gespräche mit Präsident Selenskyj

Ungarns Premierminister Viktor Orban ist zum ersten Mal seit Ausbruch des Krieges in die von Russland angegriffene Ukraine gereist und traf dort mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Das Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft ist es, zur Lösung der Herausforderungen beizutragen, vor denen die Europäische Union steht. Meine erste Reise führte daher nach Kiew", verkündete der rechtspopulistische Politiker auf Facebook. Die Beziehungen zwischen Kiew und Budapest sind traditionell angespannt.

Nun hat Ungarn für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen, und Orban hatte bereits im Vorfeld seiner Reise angekündigt, Schritte für einen Frieden zu unternehmen.

Allerdings sorgte Orban in der Vergangenheit wiederholt für Verzögerungen bei Hilfspaketen für die Ukraine und bemühte sich mehrfach, Sanktionen gegen Moskau zu verhindern. Ungarn bleibt zudem stark von russischen Gaslieferungen abhängig, die trotz des Krieges teilweise durch die Ukraine fließen. Ein weiterer Konfliktpunkt entsteht durch die Weigerung Kiews, den zum Jahresende auslaufenden Gasvertrag zu verlängern.

Auch die Frage der Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine sorgt für Spannungen, da Orban sich seit Jahren als deren Schutzpatron aufspielt. Der ungarische Premier hatte zudem bei einem Fußballspiel mit einem Schal provoziert, der die Umrisse von Großungarn aus dem Jahr 1920 zeigte, welches unter anderem das heute in der Ukraine liegende Transkarpatien umfasste.

Der letzte Besuch Orbans in der Ukraine fand im Jahr 2015 statt, als Petro Poroschenko noch Präsident war.