22. Februar, 2024

Politik

Verstärkte Kooperation als Leitthema: EU-Außenminister konferieren über Zukunftsperspektiven mit der Türkei und Afrika

Verstärkte Kooperation als Leitthema: EU-Außenminister konferieren über Zukunftsperspektiven mit der Türkei und Afrika

In einem Bestreben, die internationalen Beziehungen zu vertiefen, versammeln sich Europas Diplomatinnen und Diplomaten zu einem informellen Austausch in Brüssel. Mit der Türkei und afrikanischen Staaten im Fokus der Gespräche, erkunden die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Mitgliedsländer die Möglichkeit, wie bestehende Partnerschaften intensiviert werden könnten. Dieser Anlauf zu mehr Zusammenarbeit folgt den jüngsten Gipfelbeschlüssen, in deren Rahmen neue finanzielle Unterstützung für die durch Russland bedrängte Ukraine mit einem beträchtlichen Paket von bis zu 50 Milliarden Euro Zusagen vorgezeichnet wurde.

Die EU-Kommission signalisiert Offenheit, die Beziehungen zur Türkei wieder anzukurbeln, allerdings mit einer klaren Erwartungshaltung. Ankara steht nun vor der Herausforderung, in Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Einhaltung von Grundrechten Fortschritte zu demonstrieren. Frühere Projekte, darunter die Modernisierung der Zollunion und die Erleichterung der Visabestimmungen, waren aufgrund von Rückschritten auf diesen Feldern aus dem gemeinsamen Arbeitsprogramm genommen worden.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wird beim heutigen Treffen durch Anna Lührmann, die Europastaatssekretärin, repräsentiert. Zwar sind bei solch informellen Zusammenkünften keine bindenden Beschlüsse zu erwarten, der Dialog selbst aber ebnet den Weg für zukünftige diplomatische und wirtschaftliche Synergien.