17. Juli, 2024

Politik

Ukraine-Krieg und Bidens Auftritt prägen Nato-Gipfel

Ukraine-Krieg und Bidens Auftritt prägen Nato-Gipfel

Der Auftakt des Nato-Gipfels in Washington stand ganz im Zeichen der Ukraine-Krise. US-Präsident Joe Biden verkündete anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Verteidigungsbündnisses weitere militärische Unterstützung für die Ukraine. Diese umfasste zusätzliche Ausrüstung zur Abwehr russischer Luftangriffe, wobei sich die Ankündigungen als weniger umfangreich erwiesen, als einige erwartet hatten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte zudem die Notwendigkeit einer stärkeren Unterstützung und sprach sich erneut für eine Aufnahme der Ukraine in das Bündnis aus.

Biden, der aufgrund seines misslungenen TV-Duells unter besonderer Beobachtung steht, überstand seinen Auftritt souverän, wenn auch mit Hilfe eines Teleprompters. Der Festakt fand im geschichtsträchtigen Andrew W. Mellon Auditorium statt, dem Ort, an dem 1949 der Washingtoner Vertrag unterzeichnet wurde. Biden lobte die Nato als 'größte und wirksamste Verteidigungsallianz in der Geschichte der Welt'.

Trotz seiner anhaltenden Bemühungen um die Präsidentschaftskandidatur und der intensiven Beobachtung jedes seiner öffentlichen Auftritte, konnte Biden bei diesem Event seine Rede ohne signifikante Fehler halten. Die Ukraine bleibt ein zentrales Thema des Gipfeltreffens. Mit der Zusicherung weiterer militärischer Unterstützung setzen die USA und ihre Verbündeten ein starkes Signal an Kiew, das seit langem mehr Ausrüstung zur Verteidigung gegen russische Luftangriffe fordert.

Russland hatte kurz vor dem Gipfel schwere Luftangriffe auf Kiew durchgeführt, was internationale Empörung hervorrief. Mehrere Nato-Länder, darunter die USA, Deutschland und Rumänien, kündigten in einer gemeinsamen Erklärung die Bereitstellung zusätzlicher strategischer Luftverteidigungssysteme an. Auch die Niederlande und andere Partner beteiligen sich mit Komponenten für ein weiteres Patriot-System.

Die Ankündigungen enthielten wenig Neues, da viele der versprochenen Systeme bereits vorher geliefert wurden. Insbesondere die USA sagten jedoch die Lieferung eines weiteren Patriot-Systems zu. Das hochmoderne System bekämpft feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper. Zudem wurden dutzende Luftabwehrsysteme und Hunderte Abfangraketen für das kommende Jahr versprochen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich dankbar und betonte, dass die zusätzlichen Systeme dazu beitragen würden, russische Angriffe abzuwehren.

In seiner Rede machte Stoltenberg erneut klar, dass er die Erweiterung der Nato unterstützen wolle. Allerdings stehen Bundeskanzler Olaf Scholz und Biden einer schnellen Aufnahme der Ukraine skeptisch gegenüber. Am Mittwoch werden die Staats- und Regierungschefs sich unter anderem mit der Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses befassen, wobei auch China eine Rolle spielen wird. Zu dem Gipfel sind auch Partner aus dem indopazifischen Raum eingeladen.