14. Juli, 2024

Politik

Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Zwiespälte bei der Abschlusserklärung, Fortschritte dennoch sichtbar

Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Zwiespälte bei der Abschlusserklärung, Fortschritte dennoch sichtbar

Die Abschlusserklärung der Ukraine-Konferenz in der Schweiz wird nach Einschätzung des österreichischen Kanzlers Karl Nehammer voraussichtlich nicht von allen Teilnehmern unterzeichnet. Nehammer betont, dass dies an diplomatischen Feinheiten, wie spezifischen Begriffen, liege und nicht die gemeinsame Grundhaltung der Teilnehmer beeinträchtigt.

Trotz dieser Unstimmigkeiten zeigt sich Nehammer gelassen und unterstreicht, dass die Prozesshaftigkeit der Konferenz entscheidend sei. Er hält es für möglich, dass eine nachfolgende Konferenz in einem veränderten Format abgehalten wird, bevor auch Russland an zukünftigen Verhandlungen teilnimmt.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba äußerte sich durchweg positiv über den Verlauf der Konferenz. Er hob hervor, dass die erzielten Fortschritte bedeutend seien und den eingeleiteten Prozess begrüßenswert machen. Kuleba glaubt, dass der Impuls der Konferenz auch von den Ländern, die diesmal nicht anwesend waren, wahrgenommen werde.

Die Konferenz, an der 92 Staaten und 8 internationale Organisationen teilnehmen, endet am Sonntagnachmittag mit der Veröffentlichung der Abschlusserklärung. Das Hauptziel der zweitägigen Veranstaltung ist, einen Friedensprozess zu initiieren, der langfristig auch Russland einbezieht. Russland war allerdings bei dieser Gelegenheit weder eingeladen noch zeigte es Interesse an einer Teilnahme.

Am Nachmittag sind Pressekonferenzen, unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, geplant. Diese sollen weitere Informationen und Einschätzungen zum Verlauf und den Ergebnissen der Konferenz liefern.