Neue Turbulenzen um TikTok: Das chinesische Social-Media-Unternehmen sieht sich mit einer drohenden landesweiten Sperre in den USA konfrontiert und versucht nun, gleich zwei Instanzen zu mobilisieren, die ihm zur Rettung verhelfen könnten. Eine Klage beim Obersten Gerichtshof sowie der Kontakt zum designierten Präsidenten Donald Trump sollen die Wende bringen. Doch beide Versuche sind mit erheblichen Unsicherheiten behaftet.
Am Montag reichte TikTok einen dringenden Antrag beim US Supreme Court ein, der die Umsetzung eines im April von Präsident Biden unterzeichneten Gesetzes blockieren soll. Dieses Gesetz würde das Verbot der App zum 19. Januar nach sich ziehen, vorausgesetzt, sie geht nicht in den Besitz eines US-Unternehmens über. Parallel dazu traf sich TikToks CEO Shou Zi Chew mit Trump auf dessen Anwesen in Mar-a-Lago. Weder TikTok noch Trumps Team äußerten sich näher zu dem Treffen und der künftigen Haltung der neuen Regierung zur drohenden Sperre.
Trump selbst überraschte mit widersprüchlichen Signalen, indem er kürzlich auf Social Media seine Bereitschaft bekundete, TikTok zu "retten", obwohl er 2020 noch ein Verbot der App anstrebte. Auf einer Pressekonferenz äußerte er eine positive Grundhaltung gegenüber der Plattform und versprach, das Thema zu prüfen. Doch selbst als Präsident könnte sein Einfluss begrenzt sein, um das Gesetz zu stoppen.
Ein möglicher Ausweg könnte sein, dass Trump das Justizministerium anweist, von einer Verfolgung der Verstöße abzusehen. Dennoch könnten App-Store-Anbieter wie Apple und Google bei Verstößen gegen das Gesetz zivile Strafen drohen. Zusätzlich könnte der Kongress das Gesetz ändern oder Anpassungen beschließen.
Rechtsexperten halten es für denkbar, dass Trump auch versuchen könnte, den Kongress zur Aufhebung des Gesetzes zu bewegen. Eine weniger konventionelle Methode wäre, dass Trump TikToks angebliche Veräußerung gemäß Gesetzesvorgaben bestätigt, unabhängig von ihrem tatsächlichen Vollzug. Doch auch diese Möglichkeit garantiert keine dauerhafte Lösung, da der Kongress die Bestimmungen nachträglich ändern könnte.
Die derzeitige Rechtsunsicherheit könnte TikTok unter Druck setzen, eine Einigung anzustreben. Wie sich die Situation entwickelt, bleibt abzuwarten, während das Unternehmen fieberhaft nach einem Ausweg aus der Krise sucht.