19. April, 2024

Politik

Thüringer Koalitionsspiele: Linke offen für Gespräche mit Wagenknecht-Bündnis und CDU

Thüringer Koalitionsspiele: Linke offen für Gespräche mit Wagenknecht-Bündnis und CDU

Im politischen Schachspiel Thüringens zeigt sich Martin Schirdewan, Linken-Chef, dialogbereit und schließt eine potenzielle Koalition mit dem neu gegründeten Bündnis von Sahra Wagenknecht sowie mit der CDU nicht aus. Er betont die Wichtigkeit des Dialogs demokratischer Kräfte im Kampf gegen den Aufstieg neofaschistischer Bewegungen und für das Senden eines starken, demokratischen Zeichens. Dieses Statement folgt auf die Gründung der Partei BSW durch die ehemalige Linke-Politikerin Wagenknecht, die eine Zäsur in der Bundestagsfraktion der Linken setzte und sich nun mit ihrer Gruppe auf die bevorstehenden Europa- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vorbereitet.

Nach Informationen der Funke Mediengruppe lässt Wagenknecht kein Zweifel daran, dass ein politischer Wendepunkt für die Regionen notwendig sei, und verwirft die Idee eines unveränderten Fortführens der politischen Agenda. Sie sucht nach einem Neuanfang in Thüringen und stößt damit auf breites Interesse in der Bevölkerung, die sich nach Veränderung sehnt.

Das Bundesland Thüringen, Heimat von über zwei Millionen Bürgerinnen und Bürgern, erlebt mit der von Bodo Ramelow geführten Minderheitsregierung, bestehend aus den Parteien Die Linke, SPD und Grünen, eine deutschlandweit einzigartige Regierungskonstellation. Der amtierende Ministerpräsident Ramelow steht zur Wiederwahl an und sieht sich einer komplexen Ausgangslage für eine mögliche Regierungsbildung gegenüber, die laut Umfragen keine klaren Mehrheiten verspricht.

Während die AfD in aktuellen Befragungen etwas an Rückhalt verliert, bleibt sie mit Werten um die 30 Prozent an der Spitze, gefolgt von der CDU, deren Zustimmungswerte bei etwa 20 Prozent liegen. Beunruhigende Zeichen für den politischen Wettbewerb zeigen sich in den Umfragen für Ramelows Linke, die nur auf 16 bis 18 Prozent kommen, wohingegen Wagenknechts Bündnis auf 13 bis 15 Prozent taxiert wird. Die FDP könnte aus dem Landesparlament ausscheiden, während Grüne und SPD mit niedrigen Zustimmungsraten zu kämpfen haben.