27. Mai, 2024

Politik

Stockende Waffenruheverhandlungen im Nahost-Konflikt

Stockende Waffenruheverhandlungen im Nahost-Konflikt

Die Verhandlungen zur Herstellung einer Waffenruhe zwischen der israelischen Regierung und der islamistischen Hamas, vermittelt durch den Golfstaat Katar, befinden sich an einem kritischen Punkt. Wie der Ministerpräsident Katars, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani beim Wirtschaftsforum in Doha betonte, sind die Gespräche beinahe zum Erliegen gekommen. Tiefgreifende Differenzen in den Positionen beider Konfliktparteien blockieren derzeit einen Fortschritt; während die eine Seite ein Ende des Krieges anstrebt und erst nachfolgend die Frage der Geiseln klären möchte, drängt die Gegenseite auf die Freilassung der Geiseln und das Fortführen des Krieges.

Al Thani äußerte sich vorsichtig optimistisch zu den Aussichten eines Deals, sollte eine gemeinsame Linie in Bezug auf die Notwendigkeit sowohl einer Feuerpause als auch einer Regelung der Geiselnfrage gefunden werden – eine Einigung könnte sich dann binnen Tagen abzeichnen.

Die Hamas vertritt eine klare Forderung nach einem lückenlosen Waffenstillstand und dem Rückzug israelischer Truppen aus dem Gazastreifen. Israel hingegen bleibt bei seiner Zielsetzung der vollständigen Entmachtung der Hamas und zeigt sich in dieser Frage unnachgiebig.

Auf Spekulationen über eine mögliche Ausweisung der Hamas-Führung aus Katar reagierte Al Thani zurückhaltend und wies auf die Bedeutsamkeit des Dialogs hin. Die Anwesenheit der Hamas in Katar fördere insbesondere den Kontakt mit Israel und den USA und habe sich bereits als hilfreich erwiesen, beispielsweise bei der Einrichtung der einwöchigen Feuerpause im vorangegangenen November, die auch zu einem Gefangenenaustausch führte.

Israel und Hamas führen keine direkten Verhandlungen, somit übernehmen Katar, Ägypten und die Vereinigten Staaten die Rolle der Mittler. Ziel ist es, zu einer Übereinkunft hinsichtlich der Freilassung von Geiseln sowie einer umfassenden Waffenpause zu kommen. Nachdem jüngste Gespräche in Kairo keine Ergebnisse brachten, bleibt die internationale Gemeinschaft in gespannter Erwartung auf mögliche Diplomatieerfolge.