16. Juni, 2024

Politik

SPD legt Fokus auf die arbeitende Mitte – Klingbeil sieht Haushaltsberatungen als Chance

SPD legt Fokus auf die arbeitende Mitte – Klingbeil sieht Haushaltsberatungen als Chance

Angesichts des enttäuschenden Abschneidens bei der Europawahl plant die SPD eine strategische Neuausrichtung, um die Belange der arbeitenden Mitte stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Parteivorsitzender Lars Klingbeil gab am Montag im Interview mit NDR Info zu verstehen, dass Veränderungen dringend notwendig seien. Die SPD werde künftig verstärkt für die Interessen dieser Bevölkerungsgruppe kämpfen und bereits bei den anstehenden Haushaltsberatungen konkrete Maßnahmen in die Wege leiten.

Klingbeil betrachtet die Herausforderungen rund um den Bundeshaushalt 2025 nicht nur als finanzielle Hürde, sondern vor allem als Möglichkeit, das angekratzte Vertrauen in die Ampel-Koalition wiederaufzubauen. Die andauernden internen Konflikte innerhalb der Koalition hätten das Bild der SPD und ihrer Partner stark beeinträchtigt. Bei den Haushaltsberatungen müssen alle Beteiligten überlegen, wie sie die Dinge anders angehen können, um positive Akzente zu setzen.

Der Parteivorsitzende betonte zudem, dass Unterstützung für die Ukraine nicht im Widerspruch zu notwendiger Finanzierungen innerhalb Deutschlands stehen dürfe. „Eine Spaltung darf es hier nicht geben“, so Klingbeil. Vielmehr sei es erforderlich, einen Weg zu finden, beide Bereiche angemessen zu finanzieren.

Auf Forderungen des CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann, wonach Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Parlament stellen solle, reagierte Klingbeil entschieden. Die SPD sei als Team in den Wahlkampf gegangen, habe gemeinsam verloren und werde gemeinsam einen Weg aus der aktuellen Situation finden.