23. Juni, 2024

Politik

Spanische Konservative triumphieren bei Europawahl

Spanische Konservative triumphieren bei Europawahl

Die spanische konservative Volkspartei (PP) hat bei der Europawahl einen beachtlichen Sieg errungen. Nach Auszählung von fast 100 Prozent der Stimmen erreichte die PP einen Stimmenanteil von 34,18 Prozent, was einem signifikanten Anstieg im Vergleich zum Wahlergebnis von 2019 entspricht, als sie lediglich 20,15 Prozent erzielte. Die regierenden Sozialisten (PSOE) unter der Führung von Ministerpräsident Pedro Sánchez landeten mit 30,19 Prozent auf dem zweiten Platz und verloren somit leicht im Vergleich zu den vorangegangenen Europawahlen.

Überraschende Gewinne fuhr die rechtspopulistische Partei Vox ein, die als drittstärkste Kraft auf 9,62 Prozent kam, obwohl sie im Vergleich zur Parlamentswahl im vergangenen Jahr leichte Verluste hinnehmen musste. Die neue rechte Kleinpartei Salf konnte sich mit 4,58 Prozent der Stimmen behaupten, während der linkere Koalitionspartner der PSOE, Sumar, nur 4,65 Prozent erzielte. Besonders auffällig war das enttäuschende Ergebnis des linksalternativen Bündnisses Podemos, das auf 3,27 Prozent der Stimmen fiel. Zum Vergleich: Bei der Europawahl 2019 erzielten die Parteien des linken Spektrums insgesamt noch mehr als zehn Prozent der Stimmen.

Im Wahlkampf wurden vor allem nationale Themen diskutiert. Die konservative Opposition nutzte die Gelegenheit, die Wahl als Plebiszit über Sánchez und seine Politik darzustellen. Besonders umstritten war Sánchez' Amnestie für katalanische Separatisten sowie jüngste Justizermittlungen wegen mutmaßlicher Korruption gegen seine Ehefrau Begoña Gómez. Sánchez drohte aufgrund dieser Unruhen sogar mit Rücktritt.

Die Wahlbeteiligung sank deutlich auf 49,20 Prozent, im Vergleich zu 60,72 Prozent im Jahr 2019. Die geringere Beteiligung könnte darauf zurückzuführen sein, dass die Kommunalwahlen und Wahlen zu Regionalparlamenten, die traditionell mehr Wähler mobilisieren, diesmal nicht gleichzeitig stattgefunden haben.