21. Juni, 2024

Politik

Spahn fordert Scholz auf, Vertrauensfrage zu stellen

Spahn fordert Scholz auf, Vertrauensfrage zu stellen

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD und der anderen Ampel-Parteien bei der Europawahl nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen. Spahn äußerte am Sonntagabend in der ARD Zweifel an der Unterstützung des Regierungschefs: „Die Ampel ist einmal mehr abgewählt worden.“ Er betonte, Scholz habe in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr für seine Politik.

Die Vertrauensfrage dient dem Bundeskanzler als Instrument, um die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag zu überprüfen. Sollte Scholz die Vertrauensfrage stellen und keine Mehrheit gewinnen, besteht die Möglichkeit, dass der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflöst, was zu Neuwahlen führen würde. Dieser Prozess könnte deutliche politische Veränderungen mit sich bringen.