21. Juni, 2024

Politik

Selenskyj bittet Deutschland um anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf

Selenskyj bittet Deutschland um anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Dienstag im Bundestag eine eindringliche Rede gehalten, in der er Deutschland für seine bisherige Unterstützung im Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer dankte und um weiteren Beistand bat. Selenskyj betonte, dass es im gemeinsamen Interesse liege, dass Wladimir Putin diesen Krieg persönlich verliert. Putin stehe isoliert gegen die breite internationale Gemeinschaft, und es sei möglich, Russland zu zwingen, sich zu ändern.

Gleichzeitig unterstrich Selenskyj, dass der militärische Weg nicht der einzige Lösungsansatz sei. Bei der bevorstehenden Friedenskonferenz in der Schweiz wolle die Ukraine der Diplomatie eine Chance geben. An der Konferenz, zu der etwa 100 Staaten versammelt wurden, wird Russland jedoch nicht teilnehmen. China hat seine Teilnahme ebenfalls abgesagt. Trotz dieser Hindernisse zeigte sich Kanzler Olaf Scholz optimistisch, dass Fortschritte erzielt werden können, die eventuell auch Russland eines Tages an den Verhandlungstisch bringen könnten.

Seit seinem ersten Auftritt im Bundestag im März 2022, bei dem er Deutschland um mehr militärische Unterstützung bat, hat sich die Situation geändert. Deutschland ist mittlerweile der zweitwichtigste Unterstützer der Ukraine nach den USA. Selenskyj betonte seinen Dank für die zugesagten Patriot-Abwehrsysteme, die Tausende von Leben retten könnten, und verzichtete in seiner Rede auf Forderungen nach zusätzlichen Waffen wie den Taurus-Marschflugkörpern.

Selenskyjs Rede wurde von lang anhaltendem Beifall der Abgeordneten begleitet. Anwesend waren unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Scholz mit seinem Kabinett. Einige Abgeordnete der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht boykottierten die Rede jedoch und äußerten scharfe Kritik. Diese Haltung rief starke Reaktionen anderer Parteien und auch von Scholz hervor, der das Verhalten als "Respektlosigkeit" bezeichnete.

Der Besuch Selenskyjs fand anlässlich einer Internationalen Wiederaufbaukonferenz statt, die von ihm und Scholz eröffnet wurde. Der Fokus liegt dabei auf der Vernetzung relevanter Akteure zur Förderung von Initiativen im Wiederaufbau. Scholz kündigte langfristige staatliche Zusagen für den Wiederaufbau an und rief private Unternehmen zur Beteiligung durch Investitionen auf. Die Weltbank schätzt den Bedarf für den Wiederaufbau in den nächsten zehn Jahren auf 500 Milliarden US-Dollar.