Schweiz vermisst China bei der Ukraine-Friedenskonferenz-Planung

Ein globales Gipfeltreffen steht bevor, doch ein bedeutender Akteur hält sich noch bedeckt: China, engster Verbündeter Russlands, hat sich bislang nicht zu einer Teilnahme an der bevorstehenden Ukraine-Friedenskonferenz bereiterklärt. Diese Zurückhaltung bestätigte die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd nach einem Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. Die Gastgeberin der Konferenz ließ jedoch die Möglichkeit offen, dass es zu Änderungen an der Teilnehmerliste kommen könnte, selbst wenn diese erst kurzfristig erfolgen sollten. Die Schweiz, die den diplomatischen Marathon für Mitte Juni geplant hat, möchte 160 Nationen an einen Tisch bringen, um Wege zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine zu diskutieren. Während Russland keine Einladung erhalten hat, ist die Ukraine als betroffene Nation selbstverständlich eingeladen. Für einen erfolgreichen Ausgang der Friedensgespräche scheint es unerlässlich, dass neben den westlichen Verbündeten der Ukraine auch einflussreiche Länder, die enge Beziehungen zu Russland haben, teilnehmen. Neben China könnte dies ebenso auf die G20-Mitglieder Indien, Brasilien und Südafrika zutreffen. Amherd betonte die Bedeutung der Präsenz von Staaten außerhalb Europas, von denen bereits etwa die Hälfte ihre Teilnahme zugesagt hat. Der deutsche Bundeskanzler Scholz, der seine Teilnahme bereits zugesichert hat, warb in Gesprächen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping während eines Besuchs in Peking im April für die Friedenskonferenz. Ein konkretes Ergebnis über eine Teilnahme konnte jedoch nicht erreicht werden - man verbleibt im Dialog. Scholz zeigt sich aufmerksam im Hinblick auf das bevorstehende Treffen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping in Peking. Er drückt seine Hoffnung aus, dass die Gespräche zu einer Erkenntnis bei Putin führen könnten, die einen Rückzug der Truppen und die Öffnung der Möglichkeit eines gerechten Friedens ohne Diktat umfasst.