20. Juni, 2024

Politik

Scholz verwehrt deutsche Soldaten für die Ukraine – Macron und Selenskyj beschreiten neue Wege

Scholz verwehrt deutsche Soldaten für die Ukraine – Macron und Selenskyj beschreiten neue Wege

Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt seiner Linie treu und lehnt erneut die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine konsequent ab. Bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Duisburg unterstrich er, dass die Bundesregierung weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun werde, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Einen klaren Schulterschluss sieht er dabei auch mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden: „Es wird von unseren Ländern keine Soldaten in der Ukraine geben und auch nicht von der Nato“, bekräftigte Scholz.

Im Gegensatz dazu gab der französische Präsident Emmanuel Macron nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris am vergangenen Freitag bekannt, Militärausbilder in die Ukraine entsenden zu wollen. Macron betonte, dass eine breite Allianz aus verschiedenen Staaten auf die Bitte der Ukraine reagieren solle. „Wir wollen aus Gründen der Effizienz eine Koalition haben, und mehrere unserer Partner haben bereits ihre Zustimmung gegeben“, so Macron. Die nächsten Tage sollen dazu genutzt werden, eine schlagkräftige Koalition zu formieren. Macron betonte, dass die Ausbildung der ukrainischen Truppen auf eigenem Boden unter gewissen Umständen effizienter sei.

Die US-Regierung zeigt sich indes unbeeindruckt von diesem französischen Vorstoß. John Kirby, Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, stellte klar, dass Präsident Biden Macrons Haltung zwar respektiere, jedoch bei seiner Meinung bleibe, keine US-amerikanischen Soldaten in die Ukraine zu entsenden. „Das war bislang so, und das wird auch in Zukunft so sein“, sagte Kirby.

Olaf Scholz fasste die Maßstäbe der deutschen Unterstützung unter dem Motto „Besonnenheit, Besonnenheit, Besonnenheit“ zusammen. Er betonte, wie wichtig es sei, Hilfe für die Ukraine zu leisten, aber gleichzeitig alles zu tun, um Konflikte zwischen Russland und der Nato zu vermeiden.