Scholz sieht sich durch Trump gestärkt: Kein grünes Licht für Taurus

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Position bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, und findet in Donald Trump, dem designierten US-Präsidenten, einen unerwarteten Verbündeten. Scholz betont die Risiken, die mit der Lieferung von Waffensystemen einhergehen, welche tief in russisches Gebiet vordringen könnten. Eine Lieferung wäre nach seiner Auffassung ein falscher Schritt, der erhebliche Folgen mit sich bringen könnte. Im Rahmen des SPD-Bundestagswahlprogramms in Berlin wies Scholz darauf hin, dass diese Haltung auch in der transatlantischen Zusammenarbeit zukünftig Berücksichtigung finden dürfte. Er verweist dabei auf Trumps jüngste Interviews, in denen dieser indirekt Zustimmung zu Scholz‘ Sichtweise signalisiert habe. Trump selbst hatte die Entscheidung des amtierenden Präsidenten Joe Biden kritisiert, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenwaffen gegen russische Gebiete zu erlauben. Biden hatte im November dem Einsatz von ATACMS-Raketen zugestimmt, während auch Frankreich und Großbritannien ihre Beschränkungen für die Nutzung von Scalp- und Storm-Shadow-Raketen durch die Ukraine gelockert hatten. Trump deutete bereits an, dass er solch einen Beschluss nach seiner Amtsübernahme vielleicht revidieren könnte, da er Bidens Entscheidung als gravierenden Fehler betrachtet.