21. Juni, 2024

Politik

Scholz kündigt zügige Pflegereform an

Scholz kündigt zügige Pflegereform an

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Bürgerdialog der "Thüringer Allgemeinen" bekräftigt, dass eine umfassende Pflegereform zeitnah angegangen werden soll. Die Dringlichkeit sei groß, räumte der SPD-Politiker ein, aber die Komplexität der Aufgabe dürfe nicht unterschätzt werden. Noch Ende des Monats werde der Bericht einer Pflegekommission erwartet, der als Grundlage für die bevorstehenden Maßnahmen dienen soll. Scholz nannte eine Vielzahl von Themen, die hierbei adressiert werden müssten: Gute Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, die Gewinnung neuen Personals sowie die Fragen der Finanzierung und der Beitragshöhe. „Es steht also richtig viel Arbeit an, und an die machen wir uns sofort“, sagte der Kanzler zuversichtlich. Indes hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor wenigen Tagen erklärt, dass aufgrund bestehender Differenzen innerhalb der Ampel-Koalition eine Pflegereform in dieser Wahlperiode unwahrscheinlich sei. Er hatte auf einen "explosionsartigen" Anstieg der Zahl pflegebedürftiger Personen hingewiesen, sah jedoch keine Aussicht auf eine schnelle Einigung. Scholz relativierte diese Aussagen und betonte, dass die Diskussion nicht gescheut werden dürfe. Entscheidungen würden nicht auf Knopfdruck fallen, sondern durch den Willen und die Teilnahme der Bürger entstehen, so Scholz. Auch Lauterbach werde einer Lösung nicht im Wege stehen, wie dieser selbst betont habe.