14. Juli, 2024

Politik

Scholz bleibt unangefochten: SPD-Spitze demonstriert Einigkeit

Scholz bleibt unangefochten: SPD-Spitze demonstriert Einigkeit

Kanzler Olaf Scholz erfreut sich trotz der enttäuschenden Wahlergebnisse der SPD bei der Europawahl nach wie vor großer Unterstützung innerhalb seiner Partei. Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, bestätigte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag die unangefochtene Stellung Scholz' als Nummer eins der SPD.

Weil betonte, dass sämtliche relevanten Akteure in der SPD einig seien, mit Scholz in den nächsten Wahlkampf zu ziehen. Notwendige Änderungen sollten jedoch auf einer solideren Basis aufgebaut werden, als sie diesmal gegeben war. Eine öffentliche Zerstrittenheit nach einer Niederlage sei unproduktiv; stattdessen müsse intern Klartext gesprochen und anschließend geschlossen wieder aufs Spielfeld gegangen werden.

Die SPD erzielte bei der Europawahl lediglich 13,9 Prozent und damit ihr historisch schlechtestes Ergebnis in einer bundesweiten Abstimmung. Diese Niederlage veranlasste führende SPD-Politiker zu einer Sondersitzung des Parteipräsidiums am Sonntag, um die weiteren Konsequenzen zu erörtern. Gleichzeitig wurde erwartet, dass Scholz in der Ampel-Koalition die Kernanliegen der Sozialdemokraten mit Nachdruck verfolgt.

Weil unterstrich, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Ampel-Koalition optimiert werden müsse. Die Handlungsfähigkeit eines Bundeskanzlers werde überschätzt, wenn die Koalitionspartner nicht das erforderliche Maß an Konstruktivität zeigten. Vor dieser Herausforderung stünden nun alle drei Koalitionspartner. Eine kluge Beratung werde notwendig sein, um sich auf einen gemeinsamen Kurs zu einigen.

Auch Scholz selbst rief die Koalition in Interviews am Wochenende zur Einigkeit auf, um nach den enttäuschenden Wahlergebnissen bei der Europawahl als Einheit aufzutreten. In der ARD bekräftigte er am Samstag, auf die Frage, ob er sicher der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein werde, mit einem knapp gehaltenen "Ja".