16. Juni, 2024

Politik

Russland und Österreich in diplomatischem Schlagabtausch über Journalisten-Akkreditierungen

Russland und Österreich in diplomatischem Schlagabtausch über Journalisten-Akkreditierungen

Das russische Außenministerium hat einer österreichischen Journalistin die Akkreditierung entzogen und ihre Ausreise gefordert. Diese Maßnahme stellt eine Reaktion auf den Entzug der Akkreditierung eines russischen Korrespondenten der Staatsagentur Tass in Österreich dar, wie das Ministerium am Montag bekannt gab. Als Konsequenz muss die Korrespondentin des ORF das Land verlassen. Das Studio des Senders hatte bislang zwei Korrespondenten vor Ort.

Im Vorfeld war der österreichische Botschafter über den bevorstehenden Schritt informiert und hatte die Journalisten der österreichischen Medien gewarnt, dass das Außenministerium auf diese Vergeltungsmaßnahme zurückgreifen könnte. Eine Anfrage beim ORF blieb am späten Montagabend zunächst unbeantwortet.

Der russische Korrespondent habe Wien bereits am 7. Juni verlassen müssen, nachdem ihm am 30. April die Akkreditierung entzogen worden war. Die österreichische Seite habe bisher keine Gründe für ihre Entscheidung genannt, so das Ministerium in Moskau weiter. Tass unterhält Auslandskorrespondenten in vielen Ländern weltweit.

Das Ministerium verkündete, die russische Seite habe keine andere Wahl gehabt, als mit gleichen Mitteln zu reagieren. Man sei bereit, die Möglichkeit der Akkreditierung neuer ORF-Mitarbeiter in Russland zu prüfen, sobald die österreichische Regierung die Arbeit russischer Medienvertreter wieder ermöglicht und das Tass-Korrespondentenbüro in Wien voll einsatzfähig sei.

Ähnlich angespannte Situationen gab es auch mit deutschen Medien in Moskau. Dort drohte das Außenministerium mit Vergeltungsmaßnahmen, sollten russische Medienmitarbeiter gezwungen werden, Deutschland zu verlassen. Russische Medien stehen in der EU häufig unter dem Verdacht, Desinformation zu verbreiten, insbesondere seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Obwohl mehrere russische Medien mit Sanktionen belegt wurden und Sendeverbot in der EU haben, dürfen die Mitarbeiter in der Regel weiterhin im Westen arbeiten. Tass war bisher nicht von diesen Sanktionen betroffen.